VDV begrüßt Vorschläge zur Verkehrsinfrastrukturfinanzierung
27.10.11 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt die Initiative der Europäischen Kommission zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Dennoch ist man der Auffassung, dass dieser Fonds noch immer deutlich unterfinanziert sei. Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff, der erst in diesem Jahr aus der Politik zum VDV gewechselt ist, fordert noch immer eine deutliche Erhöhung des Etats für die Eisenbahninfrastruktur.
Darüber hinaus müsse es eine realistische Abschätzung der Kosten und eine Priorisierung der Projekte geben. Eine Beschränkung auf das europäische Kernnetz sei zwar aus europäischer Sicht nachvollziehbar. Nachhaltige Effekte werden allerdings nur erzielt werden können, wenn in engem Zusammenspiel mit den EU-Mitgliedstaaten das gesamte Verkehrsnetz betrachtet wird.
Das gilt vor allen Dingen auch für die kommunale Schieneninfrastruktur. Diese sichere, so Wolff, in hohem Maße die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Deshalb brauche es eine Nachfolgeregelung für eine Fortführung der Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und dem Entflechtungsgesetz, um Neu- und Ausbaumaßnahmen auch zukünftig finanzieren zu können. Dabei liegt auch besonderer Wert auf Ersatzinvestitionen, bei denen eben keine neuen Vermögenswerte geschaffen werden.
Allein in Nordrhein-Westfalen sind in den kommenden Jahren und Jahrzehnten massive Investitionen notwendig, um die kommunale Schiene in Schuss zu halten. Während der Deutschen Bahn das Budget aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zur Verfügung steht, das jährlich 2,5 Milliarden Euro beträgt, gibt es eine vergleichbare Regelung bei kommunaler Infrastruktur zukünftig nicht mehr. Wolff: „Der VDV macht national schon seit einiger Zeit auf die notwendigen Mittel zur zukünftigen Finanzierung aufmerksam und hat dafür konkrete Vorschläge vorgelegt.“