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VCD fordert besseren SPNV in Baden-Württemberg

05.10.11 (Baden-Württemberg) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Landesverband Baden-Württemberg des Verkehrsclubs Deutschland e.V. (VCD) fordert die grün-rote Landesregierung auf, ihren Ankündigungen, den SPNV im Ländle attraktiver zu gestalten, kurzfristig Taten folgen zu lassen. In dieser Sache wurde eine Liste mit kurzfristig realisierbaren Maßnahmen erarbeitet, die ohne langen Vorlauf umgesetzt werden können.

Matthias Lieb, Landeschef des VCD: „Besonders die massiven Kürzungen durch die alte Landesregierung in den Jahren 2004 bis 2007 brachten landesweit für viele Fahrgäste schmerzhafte Einschnitte beim Bahnangebot.“ Deshalb müsse so schnell als möglich gegengesteuert werden. „Immer mehr Fahrgäste benutzen erfreulicherweise Bus und Bahn. Deshalb muss vielerorts das Angebot angepasst werden.“

Rund 17 Millionen Euro müssten pro Jahr aus dem Landeshaushalt bereitgestellt werden, um zwei Millionen zusätzliche Zugkilometer fahren zu lassen – damit würden zumindest die gröbsten Probleme behoben werden. Darüber hinaus fordert der VCD, die Ausschreibungen für Dezember 2016, wenn der Altvertrag mit DB Regio ausläuft, in die Wege zu leiten.

Was der VCD nicht sagt, ist dass bereits zur Betriebsaufnahme im Dezember 2014 mindestens drei Netze hätten ausgeschrieben werden müssen. Doch für einen Start in gut drei Jahren ist es jetzt bereits zu spät, die grün-rote Landesregierung und Verkehrsminister Winfried Hermann scheinen diese Vergabe schlicht vergessen zu haben.

Durch eine Vertragsänderung, die die frühere Landesverkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) veranlasst hat, sollte die Vergabe 2016 entzerrt werden und zwischen 2014 und 2019 sukzessive erfolgen. Eine solche Regelung zur Vertragsänderung ist auch nach dem Abellio-Urteil ohne weiteres möglich. Zudem sind Vorinformationen, die im Herbst 2009 abgesendet wurden, wieder aus dem europäischen Amtsblatt verschwunden.

Was nicht mehr möglich ist, ist eine faire Vergabe und die Forderung von Neufahrzeugen. Im Ländle fährt DB Regio die meisten Leistungen noch immer mit Silberlingen aus Bundesbahnzeiten. Hier besteht also immenser Nachholbedarf, allerdings sind nachhaltige Verbesserungen wohl vor Dezember 2016 kaum möglich.

Auch auf den jährlichen regionalen Fahrplankonferenzen aus Politiker, Aufgabenträger und Deutscher Bahn musste der VCD feststellen, dass die grün-rote Regierung keinerlei Perspektiven für den SPNV aufzeigen konnte. „Es besteht Handlungsbedarf“, so Matthias Lieb. „Wir wollen möglichst bald sehen, wohin die Reise beim Regionalverkehr in Baden-Württemberg gehen soll.“

Maßnahmenkatalog des VCD

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