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NRW stellt 3,6 Millionen Euro zum Infrastrukturerhalt bei den NE-Bahnen bereit

08.09.11 (Nordrhein-Westfalen) Autor:Sven Steinke

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert nach mehrjähriger Pause wieder die Erhaltung der Infrastruktur von Nichtbundeseignen Eisenbahnen (NE) im Land. Im Jahr 2006 hatte die Koalition aus CDU und FDP unter Verkehrsminister Oliver Wittke die Förderung ausgesetzt. Rund 3,9 Millionen Euro sollen in den Erhalt und die Erneuerung des 700 Kilometer langen Streckennetzes fließen, welches von rund 50 privaten und kommunalen Infrastrukturbetreibern betrieben wird.

Anders als bei den Bundesschienenwegen, welche die Deutsche Bahn-Tochter DB Netz betreibt, erhalten die NE-Bahnen keine pauschalisierten Zuwendungen aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) des Bundes. Diese müssen ihr Streckennetz selber finanzieren, wenn Länder und Kommunen keine finanzielle Unterstützung leisten. Dabei sind die Strecken in vielen Fällen sehr wichtig. Der größte Teil des NE-Streckennetzes wird nämlich ausschließlich durch den Güterverkehr bedient und dient der Erschließung von Betrieben und Häfen.

Der Parlamentarische Staatssekretär des NRW-Verkehrsministeriums Horst Becker sagte dazu, dass eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur benötigt wird, um den Herausforderungen des Güterverkehrs gerecht zu werden. Die Strecken der NE-Bahnen ergänzen das Netz der Deutschen Bahn und seien von erheblicher Bedeutung, weil diese häufig die letzte Meile zu den Industriebetrieben und Häfen darstellen. Besonders Häfen seien auf die Erschließung der NE-Bahnen angewiesen.

Mit der neuen Förderrichtlinie möchte das Verkehrsministerium den entstandenen Sanierungsstau abbauen, der in den letzten Jahren entstanden ist. Mit 50 Prozent wird sich das Land NRW an Maßnahmen für den Erhalt der Schieneninfrastruktur bei den Bahnen beteiligen. 12 Unternehmen werden in Kürze Bewilligungsentscheide erhalten, womit die Sanierungsmaßnahmen bereits in diesem Jahr beginnen sollen. Für die nächsten Jahre habe das Ministerium bereits weitere Zuwendungsanträge erhalten.

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