Nordmainischer S-Bahn nach Hanau fehlen 60 Millionen Euro
12.09.11 (Hessen) Autor:Niklas Luerßen
Die nordmainische S-Bahn von Frankfurt über Maintal nach Hanau wird deutlich teurer als angenommen. Grund ist der schwierige Frankfurter Untergrund sowie zusätzliche Ausgaben für Lärmschutzmaßnahmen. Noch letztes Jahr wurden die Baukosten im Bereich 350-370 Millionen Euro eingeschätzt, inzwischen kalkuliere die Bahn von Kosten im Bereich 420-430 Millionen Euro. Nur der erste Beitrag könne jedoch nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bereitgestellt werden. Die Pläne drohen deshalb zu scheitern.
Nach dem GVFG übernehmen Bund 60%, das Land 27,5% und die restlichen 12,5% die Anrainerkommunen. Landeswirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) forderte deshalb Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) dazu auf, die 60 Millionen Euro Finanzlücke aus dem sogenannten „Fördertopf des Bundes für Eisenbahn-Fernstrecken“ zu schließen. Er argumentiert, dass durch den Ausbau auch der ICE- und Güterverkehr profitiere, wenn der regionale Verkehr auf eigenen Gleisen stattfindet. In Hamburg hatte man sich bei einem anderen S-Bahn-Projekt (S4 zwischen Hamburg-Hasselbrook und Ahrensburg) auf eine solche Mischfinanzierung verständigt.
Problematisch ist die im Rahmen des Gesetzes vorgeschriebene sogenannte „Standardisierte Bewertung“. Danach muss der volkswirtschaftliche Nutzen die Baukosten überschreiten, damit das Projekt förderfähig ist (Nutzen-Kosten-Faktor). Schon bei angenommenen 360 Millionen Baukosten lägen beide Werte jedoch ungefähr gleichauf; bei mehr als 400 Millionen Euro Baukosten wäre der Nutzen jedoch kleiner aus die Kosten, damit entfiele die Zulässigkeit einer Finanzierung nach dem GVFG.