Mofair sieht sich durch Monopolkommission bestätigt
21.09.11 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Privatbahnverband Mofair e.V. sieht sich durch das Sondergutachten der Monopolkommission bestätigt. Insbesondere beim Thema Bahnstrom gebe es noch immer ein so hohes Diskriminierungspotential durch die Deutsche Bahn, dass von fairem Wettbewerb keine Rede sein könne. Dass man bei der DB AG hierbei regelmäßig auf Versäumnisse anderer europäischer Länder verweist, sieht man als Ablenkungsmanöver.
„Deshalb wird es allerhöchste Zeit, dass der Gesetzgeber sich endlich der Aufgabe annimmt, für faire Wettbewerbsbedingungen auf der Schiene zu sorgen“ sagt Mofair-Präsident Wolfgang Meyer. Es könne nicht angehen, dass im Zweifel die Maximierung des Konzerngewinnes eine höhere Priorität habe als das gesamtwirtschaftliche Interesse an einer bestmöglichen Nutzung der Eisenbahninfrastruktur in Deutschland.
Hans Leister, Chef der Privatbahn Keolis und Mofair-Vizepräsident: „Wir fordern Bundesverkehrsminister Ramsauer auf, endlich einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit dem die Koalitionsvereinbarung in diesen Punkten umgesetzt werden soll.“ Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat bei ihrem Amtsantritt im Herbst 2009 die Trennung von Netz und Betrieb vereinbart, setzt das jedoch nicht um.
Ein wichtiges Thema, wenn auch nicht in ausreichender Form im Fokus des Interesses, ist der Bahnstrom. Die Privatbahnen zahlen hier durch Rabattregelungen und sehr geringe Vergütung für in die Oberleitung zurückgespeiste Bremsenergie bis zu 25 Prozent mehr für die Kilowattstunde als die DB-eigenen Eisenbahnverkehrsunternehmen. Einen entsprechend hohen Rabatt würde man auch dann nicht erhalten, wenn alle in Deutschland tätigen Privatbahnen als Einkaufsgenossenschaft auftreten würden.
Bei Mofair ist man daher der Auffassung, dass die gesetzlichen Grundlagen geändert werden müssen. Der Bundesnetzagentur soll dabei ein Rechtsstand verschafft werden, nach dem sie die Kostenkalkulationen der DB AG nachvollziehen kann. Außerdem soll eine Genehmigungspflicht für Trassenpreise eingeführt werden, damit – so Mofair – „nicht weiterhin die Regionalisierungsmittel übermäßig von DB Netz abgeschöpft werden, anstatt sie in Verkehrsleistungen für die Fahrgäste zu investieren.“