Mofair fordert „echten Bahngipfel“
09.09.11 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Zu gestrigen Treffen des Bundesverkehrsministers Peter Ramsauser (CSU) mit Vertretern der Deutschen Bahn AG und zwei Fahrzeugherstellern kritisiert der Privatbahnverband Mofair e.V., dass nicht alle Branchenunternehmen an einen Tisch geholt worden seien. Augenscheinlich sei es nur darum gegangen, par ordre du mufti die Zulassungsprobleme des E-Talent 2 zu lösen, ohne grundlegende Ursachenforschung zu betreiben.
Offensichtlich, so heißt es in einer Pressemeldung, brauche die DB AG „seelischen Beistand“, während private Unternehmen die Probleme mit der Waggonbauindustrie in dem Eisenbahnbundesamt ohne politische Hilfe lösen müssen. Insbesondere wird die Bundesregierung dafür kritisiert, den deutschen Schienenfahrzeugbau, eine wichtige Exportbranche im Land, als unfähig darzustellen, sicheres Rollmaterial anzufertigen.
Mofair hält die Zulassungspraxis des Bonner Eisenbahnbundesamtes für ein branchenweites Problem. Handlungsbedarf sieht man daher beim Bundesverkehrsministerium und den nachgeordneten Behörden, zu denen auch das EBA gehört. „öffentlichkeitswirksame Beschuldigung der Bahnindustrie“ sei dabei inakzeptabel.
Statt dessen solle der Minister zu einem „echten Bahngipfel“ einladen, bei dem Wege zu finden seien, wie faire Wettbewerbsbedingungen zwischen den Eisenbahnverkehrsunternehmen und faire Zugangsbedingungen zur Schieneninfrastruktur zu erreichen seien, wie eine nachhaltige Finanzierung der Schieneninfrastruktur gesichert werden könne und wie die richtigen Schwerpunkte beim Schienenwegeausbau zu setzen seien.