Deutsche Bahn richtet einen Netzfonds ein, über 50 kleinere Maßnahmen bis 2015
06.09.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Die DB Netz AG verstärkt ihre Investitionen in Strecken und Anlagen und hat als neues Finanzierungsinstrument einen Netzfonds geschaffen. Mit diesem Fonds, der überwiegend aus Eigenmitteln finanziert wird, werden vor allem kleinere Investitionen ermöglicht, die kurzfristig realisiert werden können. Dabei werden vorwiegend Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung, Engpassbeseitigung und Qualitätsverbesserung umgesetzt, die über die bestehenden Finanzierungswege absehbar nicht möglich wären. Für die insgesamt 50 Einzelmaßnahmen, die gemeinsam mit den Kunden aus dem Personen- und Güterverkehr entwickelt wurden, stehen bis 2015 rund 130 Millionen Euro zur Verfügung. Damit kann der Schienenverkehrsmarkt aktiv entwickelt und kurzfristig Wachstum generiert werden.
Bei den Maßnahmen handelt es sich beispielsweise um die Teilwiederinbetriebnahme des Rangierbahnhofs in Bremen, die dem stetig steigenden Aufkommen im Seehafen-Hinterland-Verkehr Rechnung trägt sowie zusätzliche Signale in den Bahnhöfen Rosenheim und Holzkirchen für mehr Nahverkehr im Süden von München. Der Netzfonds wird jährlich fortgeschrieben und ermöglicht somit auch über 2015 hinaus die Realisierung weiterer Maßnahmen.
„Mit dem Netzfonds betreten wir Neuland bei der Infrastrukturfinanzierung. Wir erweitern unsere Spielräume beim nachfragegerechten Netzausbau und können so noch besser die Anforderungen unserer Kunden bei Investitionen berücksichtigen. Gleichzeitig leisten wir mit dieser neuen Form der Finanzierung einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung des Verkehrsträgers Schiene und schaffen so die Voraussetzung für Mehrverkehre“, so Oliver Kraft, Vorstandsvorsitzender der DB Netz AG.
Für Investitionen in die Infrastruktur stehen im Regelfall folgende Finanzierungswege zur Verfügung: Zum einen werden über die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung jährlich 2,5 Milliarden Euro vom Bund sowie 500 Millionen Euro von der Bahn für das Bestandsnetz zur Verfügung gestellt. Hinzu kommen rund 1,4 Milliarden Euro, die von der DB Netz AG für die Instandhaltung des Netzes aufgewendet werden. Zum anderen sind zentrale Neu- und Ausbauprojekte im Netz der Bahn im sogenannten Bedarfsplan Schiene hinterlegt. Dieser ist mit jährlich rund 1,3 Milliarden Euro dotiert. Außerdem stellt der Bund bis Ende 2011 im Rahmen der laufenden Konjunkturprogramme zusätzlich etwa 1,4 Milliarden Euro für die Schieneninfrastruktur zu Verfügung.