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Horst Becker fordert Sanierung der Müngstener Brücke

06.08.11 (VRR) Autor:Stefan Hennigfeld

Staatssekretär Horst BeckerDer parlamentarische Staatssekretär für Verkehr im nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium Horst Becker (Bündnis 90 / Die Grünen) fordert eine zügige Sanierung der Müngstener Brücke. „Statt über Neubaupläne nachzudenken, muss die DB AG die Brücke so ertüchtigen, dass sie dauerhaft für Personenzüge befahrbar ist.“ Dies gelte insbesondere auch für die Züge des neuen Betreibers Abellio, der ab Dezember 2013 an den Start gehen wird.

Bislang beschränkt sich die bis Dezember 2014 befristete vorübergehende Betriebserlaubnis auf ein Maximalgewicht von 90 Tonnen. Ein viel größeres Problem ist jedoch die maximale Achslast. Die Neubauzüge der Essener Privatbahn werden nur über sechs Achsen verfügen und daher eine weitaus höhere Achslast haben als die Triebzüge von DB Regio NRW vom Typ VT 628, die mit acht Achsen eine deutlich geringere Einzellast haben.

Mittlerweile wird auch über einen Neubau diskutiert: Dieser könnte die wirtschaftlich nachhaltigere Lösung sein, hätte aber im Zweifelsfall eine mehrjährige Sperrung zur Folge. Die Linie RB 47 musste von November 2010 bis Juli 2011 bereits für mehrere Monate gebrochen und durch Busse ersetzt werden, im Jahr 2013 steht noch einmal eine mehrmonatige Sperrung an.

Darüber hinaus verlangt Horst Becker von DB Netz, unverzüglich Gespräche mit dem Eisenbahnbundesamt aufzunehmen, um zu klären, wie man eine erweiterte Betriebserlaubnis auch in eine unbefristete umwandeln kann – damit nicht ab Januar 2015 alles steht.

Anders als die verschiedenen Landesregierungen der letzten Jahre ist der VRR als zuständiger Aufgabenträger bereits seit Jahren am Thema dran. Als Besteller im Nahverkehr hat er dem Infrastrukturbetreiber DB Netz gegenüber jedoch keinen Rechtsstand, so dass man nur unverbindlich nachfragen konnte.

Die Antwort von DB Netz, so sagte VRR-Geschäftsführer Martin Husmann dem Eisenbahnjournal Zughalt.de am Rande der Vertragsunterzeichnung mit Abellio im Februar, habe stets gelautet, man müsse sich keine Sorgen machen, es sei alles in bester Ordnung. Trotz des erkennbar schlechten Zustandes konnte der Aufgabenträger nichts weiter tun.

Obwohl die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf eigentlich recht schnell ist, wenn es ums Anpassen von Gesetzen geht – man erinnere sich nur an den gescheiterten Versuch einer Gesetzesänderung im letzten Winter, um das BGH-Urteil zu verhindern – hat man sich dazu nicht geäußert. Eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, um dem Aufgabenträger einen Rechtsstand zu geben, plant Horst Becker nicht. Schade.

Bild: Bündnis 90 / Die Grünen

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