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Ablehnung der Landes-SPD gegen Stuttgart 21 nimmt zu

12.08.11 (Allgemein) Autor:Max Yang

In der SPD im Ländle mehren sich die Stimmen gegen den hochumstrittenen Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs in einen Tiefbahnhof. Deshalb wurde mittlerweile eine Resolution gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 unterzeichnet und der Landes-SPD zukommen lassen.

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Reinhard Geisser aus Tengen ist Erstunterzeichner von 48 Unterzeichnern der Resolution. Ihrer Meinung nach hätte das Projekt Stuttgart 21 keine Zukunft, daher müsse der Ausstieg eingeleitet werden. Der Vorwurf lautet, dass die Bahn mit der alten CDU/FDP-Landesregierung die wahren Kosten und Risiken verschwiegen und den Landtag sowie den Bundesstag und damit die Öffentlichkeit absichtlich getäuscht hatte.

Der im Rahmen des Koalitionsvertrages vereinbarte Kostendeckel der Gesamtprojektkosten in Höhe von 4,526 Mrd. Euro wird als Schritt in die richtige Richtung bezeichnet, weil es immer wahrscheinlicher werde, dass der Kostenrahmen nicht zu halten sein wird. Allerdings hatte die Bahn bereits mehrfach Parlamente und Regierungen mit zu niedrigen Zahlen getäuscht, um Projekte nicht wegen tatsächlichen Kosten scheitern zu lassen. Die Resolution verlangt einen parteiinternen Mitgliederentscheid, und zwar möglichst noch vor der geplanten Volksabstimmung im Spätherbst (derzeitiger Stand 4. Dezember 2011). Die Sorge in der Basis wächst, dass die Führung sich mit der Meinung, die gesamte SPD stünde mehrheitlich hinter dem Projekt, verrennt.

Laut dem Institut für Marktforschung in Leipzig, das im Auftrag der Deutschen Bahn ermittelt hatte, seien 44% der SPD in Baden-Württemberg gegen und nur 38% für den neuen Tunnelbahnhof. Außerdem wird gefordert, dass die Bahn die Liste der 121 Risiken, die derzeit offiziell noch intern ist, offen legt, da bereits berechnete 47 Risiken bekannt seien, die alleine Mehrkosten in Höhe von 1,264 Mrd. Euro auslösen könnten. Außerdem sei im Rahmen eines weiteren Stresstests die wahre Kapazität des derzeitigen Kopfbahnhofs zu prüfen und auf Basis dessen weitere Untersuchungen zu tätigen.

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7 Responses


  1. Ulrike Zuschneid
    12.08.11 um 09:24

    Hoffentlich besinnt sich die SPD – und zwar sehr, sehr bald – darauf, dass das S für Sozial(demokratisch) steht, mit Betonung auf sozial.
    Was, bitte, ist an Stuttgart 21 sozial? Und was ist an dem heutigen Basta-Beschluss der Parteispitze demokratisch?
    Die SPD ist für mich eine einzige Enttäuschung, sollte sich mit der FDP vereinen. Eine neue Einheitspartei für Deutschland!


  2. Gebhard Pflug
    12.08.11 um 10:07

    Die Antwort ist nichts!Denn sie ist genauso verkommen wie wie die C und F Parteien.Uneinsichtig und einfach dumm.Wehren sie sich dagegen ihre damalige Entscheidung zu überdenken!Sie wollen Menschen wie jeder Andere sein,aber nur wenn es für sie Vorteilhaft ist.Da bei wollen wir doch nur ehrliche Volksvertreter.Wer Betrogen wurde darf das Eingestehen wem ist das noch nie Passiert.Das zeigt die wahre Größe eines Menschen.Doch wer das Verweigert ist nur ein dummer kleiner Wicht und sowas kann uns nicht vertreten.Wir sind das übrigens auch unseren Kindern schuldig denn geschlafen haben wir schon zulange.Deshalb weg mit der Spitze der Unfähigen und durch Menschen ersetzen.

  3. Pingback: Medienberichte 12.08. | Bei Abriss Aufstand

  4. Wenn die fortschrittlichen, nicht vernagelten Kräfte in der SPD aber nicht bald mal eine Palastrevolution auf die Beine kriegen (Mitgliederbefragung erzwingen, Verfassungsklage Finanzierung…)- dann ist es wurscht, weil gebaut.
    Währenddessen geben SPD Innen- und Justizminister den Hilfs-Noske.

    Grüsse

  5. @ W. Perl
    der Artikel ist nicht frei erfunden, der Autor bezieht sich hier lediglich auf die Umfrage vom Juli. Dort sind diese Zahlen zu finden.
    Wie auch immer sollen die Werte nun im August auf ein mal bei 61 % dafür, 30 % dagegen liegen.
    Man kann nur spekulieren, woran das liegt (z.B. am Auftraggeber), aber verwunderlich ist dies schon, da sich innerhalb der SPD wohl tatsächlich ein immer breiterer Widerstand gegen die SDP-Spitze in Sachen Stuttgart 21 finden lässt – wenn man z.B. in die regionalen Tageszeitungen schaut (z.B. Südkurier o.Ä.).


  6. M.E.Brauer
    12.08.11 um 21:14

    Wenn die SPD sich nicht schleunigst von diesem kriminellen (unsinnigen, mit vielen Täuschungen durchgeboxten, Menschen verachtenden, weil viele Ausnahmegenehmigungen auf Kosten der Sicherheit) Projekt verabschiedet, hat sie endgültig verspielt !

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