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Verbandsversammlung des NWL beschließt ÖPNV-Förderprogramm

20.07.11 (Allgemein) Autor:Sven Steinke

In der gestrigen Verbandsversammlung des Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) wurde der Maßnahmenkatalog für das vom Land NRW finanzierte ÖPNV-Förderprogram beschlossen. Darin enthalten sind Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur und zur Steigerung der Attraktivität des Nahverkehrs. Das Paket für 2012 und die folgenden Jahre umfasst insgesamt ein Fördervolumen von 30,59 Millionen Euro.

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Gefördert werden sowohl Maßnahmen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), wie auch des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV). Dabei ist festgeschrieben, dass insgesamt mehr Mittel für ÖPNV-Maßnahmen aufgewendet werden müssen. Kommunen und Verkehrsunternehmen können ihre Maßnahmen beim NWL anmelden. Dieser prüft und beschließt dann die Maßnahmen die mitfinanziert werden.

Zu den förderfähigen Maßnahmen zählen der Bau oder die Verbesserung von Schienenwegen, Stationen, Bushaltestellen, zentraler Omnibusbahnhöfe, Bus-Schiene Verknüpfungsstellen, Park&Ride-Parkplätzen, Fahrradstellplätzen, Sicherheitseinrichtungen, Fahrgastinformationssystemen oder Kommunikationseinrichtungen.

Der NWL sieht den westfälischen Raum bei der Verteilung der Fördermittel nach ÖPNV-Gesetz NRW allerdings massiv benachteiligt. Das Verantwortungsgebiet des NWL nimmt über die Hälfte der Landesfläche von NRW ein. Außerdem lebt hier etwa ein Drittel der Bevölkerung Nordrhein-Westfalens. Diese werden auch mit etwa einem Drittel der SPNV-Betriebsleistungen in NRW versorgt, trotzdem erhält Westfalen nur elf Prozent der gesamten NRW-Mittel für sein ÖPNV-Förderprogramm.

Der NWL fordert angesichts dieser Zahlen eine deutliche Aufstockung seines Anteils an dem Förderprogramm im Rahmen der jetzt anstehenden Überprüfung. Es müsse eine gleichberechtigte Förderung aller Landesteile Nordrhein-Westfalens gewährleistet werden.

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