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Stuttgart 21: Geißler hält Scheitern doch für möglich

06.07.11 (Allgemein) Autor:Max Yang

Mittlerweile hält es Dr. Heiner Geißler (CDU) doch im Bereich des Möglichen, dass der neue Tunnelbahnhof eventuell doch nicht gebaut wird. Damit revidierte er seine vorherige Aussage vom Montagabend, die für mächtig Wirbel bei den Gegnern aufgrund mutmaßlicher Voreingenommenheit gesorgt hatte („Der Bahnhof wird sowieso gebaut, das sage ich nur ganz nebenbei.“).

Geißler begründete seine neue Meinung mit seiner „persönlichen Einschätzung aufgrund des aktuellen Diskussionsstandes“, die sich aber jederzeit wieder ändern könne. Im Moment hängt das vor allem vom Ausgang des Stresstests und den ausstehenden Finanzierungsproblemen ab.

Er soll die Stresstestergebnisse moderieren. Aus diesem Grund möchte er am Donnerstag über den Termin der öffentlichen Vorstellung beraten. Hierzu sei ein Treffen auf Arbeitsebene im Stuttgarter Rathaus geplant. Für das Verkehrsministerium ist allerdings statt dem Minister Winfried Hermann (Grüne) selbst ein Vertreter geplant. Die Gespräche sollen eventuell bis zum Freitag ausgedehnt werden.

Geißler erklärte außerdem noch am Montag, dass eine Verschiebung des Termins der Präsentation, die bisher auf den 14. Juli terminiert ist,  „durchaus denkbar“ sei. Grund sei, dass das Aktionsbündnis mehr Zeit fordert, um die Ergebnisse zu prüfen, da sie ansonsten die Präsentationsveranstaltung boykottieren wollen. Gleichzeitig sehen sich die Gegner wegen des geschönten Kalkulationsberichts über die Bahn bestätigt.

Für eine Verschiebung ist auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Die Bahn besteht allerdings momentan weiterhin auf den ursprünglichen Termin, da sie am 15. Juli wegen angeblich ablaufender Fristen die Arbeiten für den Fildertunnel und einen weiteren Tunnel im Gesamtwert von ca. 750 Millionen Euro vergeben möchte. Eine Nichtvergabe dieser Arbeiten bis zu diesem Termin zögen eine notwendige Neuausschreibung und höhere Millionenkosten nach sich, was Kretschmann aber mit Verweis auf Bahntechnikvorstand Dr. Volker Kefer anzweifelt.

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