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Stuttgart 21: Deutlich weniger Demonstranten als erwartet

10.07.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Am gestrigen Samstag (9. Juli) versammelten sich mehrere tausend Menschen, um gegen das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 zu demonstrieren. Während die Vorgabe zunächst „mindestens 50.000“ lautete kamen nach Angaben der Veranstalter nur 15.000 Besucher. Die Polizei will gar nur 7.000 gezählt haben. Deutlich weniger als im Spätsommer 2010 – in Spitzenzeiten kamen 150.000 Projektgegner.

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Gründe mag das wohl viele haben. Die Landtagswahlen sind um, es regiert eine grün-rote Landesregierung. Das macht Stuttgart 21 schon sehr unwahrscheinlich. Die Präsentation des Computerstresstestes wurde jüngst auf die zweite Julihälfte verschoben. Überregionale Aufmerksamkeit erregte zudem eine Demonstration, auf der mehrere Baumaschinen demoliert worden sind.

Vielleicht ist es auch gerade die neue Regierungskonstellation, die die Projektgegnerschaft einschränkt: Jetzt wo die Grünen an der Regierung sind, müssen ihre Anhänger keinen Wahlkampf mehr machen. Die Bewegung trennt sich in die, denen es ernsthaft um die Verhinderung eines völlig irrwitzen Projektes ging und der Grünen-Basis, die hier Wahlkampf machen wollte.

Mit derart mittelmäßigen Besucherzahlen hätte man im letzten Jahr jedenfalls keine aufwendige Schlichtung erwirken können. Hätten damals zwischen 7- und 15.000 Menschen demonstriert, Stuttgart 21 wäre vielleicht erst Jahre später gescheitert oder zur Jahrhundertmitte tatsächlich in Betrieb gegangen.

Das ist kein unrealistisches Szenario. Dass dreißig Jahre Bauzeit für Neubaustrecken im Bereich des möglichen liegen, zeigt das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nummer Acht: Eine Schnellfahrstrecke von Erfurt nach Nürnberg. Kurz nach dem Fall der Mauer war Baubeginn, zum Ende des Jahrzehnts soll die Betriebsaufnahme stattfinden. Ein Großteil wurde zudem in den ersten Jahren im Einheitsboom gebaut.

Gerade die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm ist jedoch deutlich komplexer. Dazu kommen ein hoffnungslos unterfinanzierter Bundesverkehrswegeplan, Schuldenbremse und immer neue Diskussion um Steuersenkungen und die damit verbundenen weiteren „Sparmaßnahmen“. Eine Bauzeit von vierzig Jahren wäre – selbst wenn man Stuttgart 21 nicht bauen würde – durchaus realistisch.

Und so bleibt abzuwarten, was Ende des Monats bekannt gegeben wird. Eine so stark geschwächte Widerstandsbewegung wird jedenfalls nichts mehr aufhalten können. Aber sehr wahrscheinlich wird das auch gar nicht mehr nötig sein. Ein endgültiges Projektaus rückt näher und näher.

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22 Responses


  1. Durchgangsbahnhof
    10.07.11 um 19:08

    Ein endgültiges Projektaus rückt näher und näher.

    Dann sollen die Stuttgarter doch ihren blöden Kopfbahnhof behalten. Ich brauch da nicht hin und nach München fliege ich lieber.


  2. Christian S.
    11.07.11 um 12:26

    Die Schnellfahrstrecke Stuttgart-Ulm: laut Wikipedia 85 km, 4 Tunnel, 1 große Brücke. Baubeginn 2011

    Die Schnellfahrstrecke Nürnberg Erfurt: laut Wikpedia 190 km, 22 Tunnel, 29 Brücken. Baubeginn 1996, erwartete Fertigstellung 2017.

    Wenn ich nur diese Zahlen vergleiche sieht es für mich schon realistisch aus dass die Schnellfahrstrecke in 10 Jahren fertig wird. Und beim Bahnhof machen Stadt und Land schon genug Druck, speziell der grüne Ministerpräsident wird sehr bestrebt sein dass diese Baustelle zügig verschwindet.

    Der Bahnhof kommt, ich sehe nicht wie man das noch aufhalten soll. Von vier Projektpartnern wollen 3 den Bau, der vierte ist vertraglich gebunden.


  3. Niklas Luerßen
    12.07.11 um 01:14

    „speziell der grüne Ministerpräsident wird sehr bestrebt sein dass diese Baustelle zügig verschwindet.“ – Das kann man nun so oder so verstehen :)

    – Nun, derzeit ist immer noch die ungeklärte Frage des Eilantrags des BUND vor dem VGH wegen der mehr als doppelt geplanten Grundwasserentnahme (6,8 Mio. statt 3,0 Mio. m³) anhängig, die wohl im Laufe diesen Monats entschieden werden soll. BUND argumentiert mit Hilfe des Gutachtens vom Landesumweltministerium, daß damit zumindest das Baurecht von PFA 1.1 hinfällig wäre und ein komplett neues Planfeststellungsverfahren nötig wäre, was wiederum Jahre dauern würde. Und von der obligatorischen Einspruchs- und Anhörungsphase im PFV werden wohl sehr viele Stuttgarter Gegner Gebrauch machen… ;)
    – Das PFA 1.3 ist noch nichtmal eingeleitet worden (Filderbahnhof).
    – Dann hätten wir da noch die Kostendeckelung des Landes, die einen harten Schnitt ihres Anteils gem. Finanzierungsvertrages ab Projektgesamtkostenhöhe von 4,588 Mrd. € festgelegt hatte, d.h. darüber hinaus wird das Land sich nicht beteiligen. Laut Landesverkehrsminister Hermann auf der letzten Volksversammlung gäbe es einen solchen Beschluß auch auf Stadtebene (Gemeinderatsbeschluß).
    – Dann ist aktuell ein Rechtsstreit wegen eines Bürgerbegehrens auf Stadtebene anhängig. Wie beim Bürgerbegehren 2007, wo 67000 Unterschriften von erforderlichen 20000 zusammenkamen, wurde dennoch ein Bürgerentscheid verweigert mit der Begründung, die Stadt dürfe nicht durch ein eventuelles „falsches“ Votum zum Vertragsbruch gezwungen werden; diese Ansicht bejahte auch das VG Stuttgart. Dumm nur, daß OB Schuster schnell die Unterschrift leistete, als sich das Bürgerbegehren anbahnte, um anschließend seine Hände in Unschuld zu waschen. Wie auch immer, Argument für das Begehren ist diesmal, daß gemäß Grünen-Gutachten (noch vor der Wahl) eine Mischfinanzierung von Infrastruktur, die Sache des Bundes sei, verfassungswidrig sei.
    – Schlußendlich haben wir da noch die Volksabstimmung vsl. im November über das noch zu beschließende Ausstiegsgesetz. Hier besteht aber ein Quorum von 1/3 der Wahlberechtigten in BaWü, um es wirklich verbindlich zu machen. Nachteil für das Land wäre bei dieser Methode, daß sie dann die Bahn-Entschädigung für den Ausstieg zahlen müßte (nach Grube-Angaben 1,5 Mrd. €, nach meiner Meinung wesentlich weniger).

    Es gibt also durchaus noch viele Variablen, die über Bau oder Nichtweiterbau entscheiden könnten…

  4. Mag schon sein, dass das im letzten jahr mit weniger Demo-Besucher zu keiner Schlichtung geführt hätte. Aber sicher ist das nicht. Dazu geführt hat letztlich doch der Einsatz am 30.9. im Schlossgarten, und da waren doch zuerst nur 1-2000 Schüler da, die dann Aufgrund des Parkschützer-Alarms schnell mehr wurden. Am Ende waren es einige 10.000 die sich der Polizei über fünf Stunden lang widersetzten. Im Endeffekt ist es eine gewisse Mindestgröße (15.000 sind ok) und ein Durchhaltevermögen (bislang 82 Montagsdemos!) sowie die stetig steigende Transparenz über die wahren Hintergründe, Grundlagen, Beschlusslagen beim ach so demokratisch legitimierten Wahnprojekt, die zum Ende führen werden. Ansonsten würde sich die Sache dann erledigen, wenn die Rahmenbedingungen dies nötig machten, aber dann mit wesentlich größeren Schaden.

  5. Stellen Sie sich vor: Der hoffnungsvolle Häuslebauer hat endlich ein Grundstück und die Baugenehmigung beisammen. – Nun sammelt sich vor seinem Anwesen ein Mob und verlangt die Rücknahme der Genehmigung oder will ihm sein Projekt umschreiben.
    Die selbstgerechten Besserwisser vom Bahnhofsvorplatz – wie würden sie wohl in der Rolle des Häuslebauers reden?


  6. nevermore
    12.07.11 um 15:44

    @Ernst. Reden Sie doch nicht so einen Quatsch. Der hoffnungsvolle Häuslesbauer finanziert sein Häusle weder mit Steuergeldern, noch hat er bei Beantragung der Kreditmittel und Baugenehmigung seine Bank und das Bauamt ständig mit irreführenden bis falschen Angaben hinters Licht geführt.


  7. Rolf Hönes
    12.07.11 um 16:10

    @Ernst, wenn er sich die Baugenehmigung erschlichen, gekauft oder durch Lügen erwarb, kann das auch dem Häuslesbauer passieren. Dann brauche ich zum Weiterbauen die Unterstützung der Polizei. Wenn der Mob einen guten Rechtanwalt hat, findet sich vielleicht auch noch ein interresierter Staatsanwalt. Dann ist der Häuslesbauer im Viertel der Depp und gebrandmarkt. Da hilft nur noch umziehen und eine neue Baustelle suchen.

  8. DANKE @Ernst für die unmissverständliche und wahre Aussage.


  9. Stefan Kirchberger
    15.07.11 um 22:29

    @Ernst: Wollen wir hoffen, daß der Häuslesbauer nicht so (wie die Bahn) den Gemeinderat und den Rest des Dorfs nach Strich und Faden beschissen hat…

  10. @Stefan Kirchberger,
    ich könnte mir gut vorstellen das Ihre nicht nachweisbaren und sehr gewöhnlich (besch…..) verfassten Unterstellungen strafrechtlichen Charakter haben.


  11. nevermore
    16.07.11 um 14:06

    @Bernd
    Ja, das Vorstellungsvermögen der S21-Befürworter ist bekanntlich sehr weitreichend. Sie können sich ja auch vorstellen, dass S21 das bestgeplante und bestgerechnete Projekt aller Zeiten ist.

    Lesen Sie keine Zeitung?
    http://www.fr-online.de/politik/-mit-deutlich-hoeheren-kosten-ist-zu-rechnen-/-/1472596/8677124/-/view/asFirstTeaser/-/index.html
    “ Die Verantwortlichen im damals noch CDU-geführten Ministerium stellten im November 2009 schwarz auf weiß fest, dass der Staatskonzern eine weitere Kostenexplosion bei S 21 ein Jahr lang bewusst und fortgesetzt verschwiegen hat.“

    Soviel zu „nicht nachweisbaren Unterstellungen“. Strafrechtlich relevant? Klagen Sie doch. Die Bahn wird sich das überlegen, denn dann müssen die Unterlagen auf den Tisch.

    Vermutlich werden die jüngsten von der Presse ausgegrabenen Belege über Kostenbeschönigungen die Befürworterriege aber auch nicht abhalten, weiter schwanzwedelnd hinter ihrem ach so tollen Projekt hinterherzuhecheln. Notfalls wird mal lieber behaupten, die Dokumente seien gefälscht oder die alte Landesregierung habe gelogen, als dass man zugeben würde, dass da nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist.

  12. Es ist für mich bezeichnend das neben Bauzaunkrawallen auch ungebändigte Aggressivitäten, Falschinterpretationen und selbst persönliche Angriffe, wie selbstverständlich, in diverse Foren getragen werden.
    Mein Trost, dass sich in vielen Bereichen „Permanentquerulanten“ selbst disqualifizieren… und das ist auch gut so.


  13. nevermore
    17.07.11 um 11:36

    @
    Aha, @Bernd, und wo ist jetzt in diesem Artikel von nicht nachweisbaren Unterstellungen die Rede?
    Und was die Aggressivitäten und persönlichen Angriffe betrifft, lesen Sie doch mal Ihre eigenen Beiträge.


  14. nevermore
    17.07.11 um 12:06

    Prüfen rechtliche Schritte, weil ein Praktikant eingestellt wurde, der ihnen nicht passt, und alte Akten durchgesehen werden. Da scheint ja jemand eine Heidenangst zu haben, was aus diesen Akten noch alles zutage gefördert werden könnte. Wer im Glashaus sitzt… Was ist eigentlich mit den Jahren, die die Bahn das Projekt ad acta gelegt hatte? Was war da mit der Projektförderpflicht?


  15. Niklas Luerßen
    18.07.11 um 13:20

    Was geht einem privatwirtschaftlich geführten Konzern eigentlich an, was für Personal eine andere Institution so einstellt oder beschäftigt? Ja wo sind wir denn, daß Konzerne Regierungen vorschreiben wollen, was für Leute sie einstellen sollen?

    Und was hat dieser Praktikant so schlimmes getan? Einen Protestzug letztes Jahr nach Berlin organisiert? Ui ja… das erfordert selbstverständlich eine sofortige Entlassung und Beobachtung durch den Verfassungsschutz ;)

  16. @nevermore,

    erklären Sie doch einmal Ihre Position zum vorgenannten Kommentar unter Punkt 18!
    Wo bleiben hier Ihre Hinweise auf diverse Presseberichte die Sie doch sonst so in den Fokus gestellt hatten?
    Schauen Sie sich u.a. die unverkennbaren „positiven Kommentarbe-wertungen“ der friedlichen Bewegung sowie die Flut der S21 Befür-worter einmal sehr genau an!
    Kann ein derart so deutliches Ergebnis noch in den „Fahrplan“ einiger Leute passen?!


  17. Matthes Weiss
    20.07.11 um 15:32

    @ Ernst:
    Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich ;-)

    Und nur weil die Damen und Herren Grube, Mappus, Gönner, Öttinger etc den Begriff „Baurecht“ in den Mund nehmen, obwohl sie nicht wissen was das ist, muß man das ja nicht nachmachen.

    Baurecht heißt, es gibt von der zuständigen Aufsichtsbehörde freigegebene Ausführungspläne samt dem dazugehörigen Anschreiben (im Volksmund als „Roter Punkt“ bekannt).

    Das hat die Bahn nicht; sie hat – und das nicht für das gesamte Projekt – Planfeststellungsbeschlüsse (sogenanntes Planrecht), die (vereinfacht gesagt) bescheinigen, daß – und ggf. unter welchen Bedingungen – ein bestimmtes Bauvorhaben zulässig ist. Für den Häuslebauer heißt das entsprechende Dokument Bebauungsplan.
    Und ohne die Feststellung, daß Planrecht vorliegt, wird keine Planung detailliert geprüft – geschweige denn genehmigt.

    Um das genannte Beispiel wieder aufzugreifen: Der Häuslebauer will mehrere Grundstücke bebauen, obwohl es für einige nicht einmal einen Bebauungsplan gibt, der Wohnbebauung erlaubt – und kann daher noch gar keine Baugenehmigung haben. Aber er fängt trotzdem schon einmal mit dem Fundamentaushub an. Daß da die Choleriker und sonstige leicht Reizbare unter den Nachbarn nicht tatenlos zusehen, sondern irgendwann zur „brutalstmöglichen“ Selbsthilfe greifen, ist zwar nicht unbedingt zu befürworten – aber zumindest nachvollziehbar…


  18. nevermore
    20.07.11 um 18:07

    @Bernd
    Es tut mir außerordentlich leid, ich muss tagsüber arbeiten und habe nicht die Zeit, wie einige andere den ganzen Tag in Internet-Foren herumzuhängen. Irgendwer muss ja die Steuern verdienen, mit denen Ihr großartiger Bahnhof bezahlt werden soll, nicht wahr?

    Irgendwelche Leserkommentarspalten in irgendwelchen Zeitungen und pro- oder contra-Clicks sind für mich über Mehrheiten nicht aussagefähig. Schon vergessen, wieviele „Fans“ zu Guttenberg auf Facebook hatte? So etwas ist höchstens aussagefähig darüber, wer einen Haufen Zeit übrig hat, in Internetforen herumzuhängen.

    Aussagefähig sind allenfalls repräsentative Umfragen von unabhängigen Auftraggebern. Die letzte stammte von Forschungsgruppe Wahlen und fand unmittelbar vor der Landtagswahl statt. Ergebnis: Die Mehrheit sprach sich gegen das Projekt aus. Und nun entschuldige ich mich aus diesem Thema. Ich habe noch anderes zu tun.

  19. @nevermore,

    ja eine derart bedeutsame Argumentation hatte ich noch gar nicht in Erwägung gezogen.:-(
    Einen gebildeten Herrn zu Guttenberg hier mit S 21 in Konnex zu bringen, naja, den Kommentar erspare ich mir!
    DANKE für´s Gespräch!!

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