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Grüne fordern neue Regeln für Großprojekte der Bahn

18.07.11 (Allgemein) Autor:Max Yang

Bündnis 90/Die Grünen wollen die Regeln für Zustimmungen zu Großprojekten von der Bahn ändern. Dies erfolgt vor allem im Hinblick des hochumstrittenen Projekts „Stuttgart 21“. Nach dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Bundestages, Anton Hofreiter, sei es mittlerweile normal, dass zur Erleichterung der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan den Parlamentariern Kosten vorenthalten oder geschönt würden.

Die Bahn müsse deshalb die Pflicht haben, alle Kosten von Anfang an offenzulegen. Bei Entscheidungen über Großprojekte müsse gleich über die endgültigen Kosten entschieden werden. Zur Zeit wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geprüft, ob die Bahn wissentlich und vorsätzlich dem Bundestag bei der Schnellfahrstrecke Wendlingen – Ulm Kosten verschwiegen habe.

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4 Responses

  1. Die Richtung stimmt, aber der Rest ist unmöglich

    Die Richtung stimmt, es muss am Anfang mehr Transparenz her, die Baukosten müssen künftig unbedingt nach objektiven Kriterien ermittelt werden, um Mauscheleien auzuschließen.

    Aber über „endgültige“ Kosten kann man – wie der Name sagt – nur am Ende befinden.

  2. Vor allem sollte man Stuttgart 21 als das bezeichnen was es ist – ein Immobilien-Projekt!

  3. Stuttgart 21 als Immobilienprojekt zu bezeichnen verkennt die Entstehungsgeschichte und auch den verkehrlichen Nutzen dieses Projekts. S21 ist nämlich entstanden, nachdem Prof. Heimerl 1. eine autobahnnahe (und damit umweltschonendere) Trasse der NBS vorgeschlagen hat und 2. eine Anbindung derselben über einen zusätzlichen unterirdischen 4-gleisigen Querbahnsteig unter dem Kopfbahnhof.

    Die von der Bahn ursprünglich favorisierten Varianten (NBS erst ab Plochingen, ICE-Halt in Untertürkheim oder Bahnhof im Rosensteinpark) hatten sich als ungünstig erwiesen.

    Im übrigen konnte mir bis heute keiner Ross und Reiter nennen, werd enn die vielbeschworenen Immobiliengewinne einheimsen soll, mit Ausnahme derer, die zur Finanzierung von S21 beitragen.

    Es ist bis heute nicht nachgewiesen, dass eine anders geartete funktonierende Einbindung der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm in den Stuttgarter Hauptbahnhof genehmigungsfähig oder leistungsfähiger geschweige denn günstiger wäre.

    Im Punkt geschönter Überschlagsrechnungen stehen die K21-Befürworter den S21-Planern nämlich in nichts nach. Bei letzteren hat man einen Großteil der zu erwartenden Kostensteigherungen inzwischen wenigstens durch Detailplanung quantifiziert.

    Un zuletzt äre K21 ja genauso ein Immobilienprojekt.

  4. Wie kommst du auf K21? Steht das irgendwo im Artikel oder den Kommentaren? Du disqualifizierst dich selber indem du Nebelkerzen wirfst.

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