Stuttgart 21: Realisierung unwahrscheinlich
16.06.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Stuttgart 21 wird seit dieser Woche weitergebaut. Bis Mitte Juli will die Deutsche Bahn allerdings keine „unumkehrbaren“ Fakten schaffen. Erst dann sollen die Ergebnisse des Stresstestes vorliegen. Die endgültige Auftragsvergabe ist jedoch schon für die Zeit unmittelbar danach vorgesehen. Offensichtlich will man den Preis für einen Ausstieg in die Höhe treiben. Denn ein Bau gegen den Willen der Landesregierung ist unwahrscheinlich.
[ad#Content-AD]
Auf der anderen Seite stellt sich die Frage, ob die politische Willenslage noch immer dieselbe ist wie vor den Landtagswahlen. Erste Gruppierungen der Projektgegnerschaft haben bereits beschlossen, keine Parteimitglieder der Grünen mehr zu ihren Sprechern zu ernennen. So großen Wert scheint man bei den Herren Kretschmann und Hermann auf einen Projektausstieg nicht mehr zu legen.
Zunächst stehen nur relativ harmlose Arbeiten am Grundwassermanagement an. Mehr als hundert Leute standen jedoch nicht drumrum – gar kein Vergleich zum Beginn der Arbeiten im Herbst 2010, als auf dem Höhepunkt 150.000 Menschen gegen Stuttgart 21 demonstriert haben. Der Protest scheint abzuklingen. Oder ist es nur die Ruhe vor dem Sturm?
Denn es steht zu befürchten, dass die sich die einstige Gegnerschaft zerstreitet. Nun trennen sich diejenigen, denen es um die Sache geht, von denen, die nie etwas anderes waren als Anhänger der Grünen, bei denen die Sache nur Mittel zum Zweck war.
Doch Stuttgart 21 ist unrealistisch. Für einen nicht geringen Teil des Projektes besteht derzeit nicht nur kein Baurecht, sondern nicht einmal Planungsrecht. Das ist in etwa zu vergleichen mit einem Grundstücksbesitzer, der ein Haus auf seinem Areal bauen möchte, es sich allerdings noch nicht um Bauland handelt.
Es wäre daher zu kurz gegriffen, zu sagen, dass die Grünen an der Regierung plötzlich für Stuttgart 21 seien. Sicher, alle Erfahrungen mit dieser Partei zeigen, dass Image und Wirklichkeit wohl nirgendwo so weit auseinander geht wie bei den Grünen. Zumal die Sympathiewelle größtenteils getragen wird von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die nicht alt genug sind, um sich an die Schröder-Fischer-Regierung erinnern zu können.
Hier geht es um was anderes: Kretschmann und Grube wissen, dass es Stuttgart 21 nicht geben wird. Beide wollen aber nicht zuerst aussteigen, sondern für sich möglichst gut aus der Sache herauskommen. Wie es weitergeht, bleibt spannend. Dass der überirdische Sackbahnhof bleiben wird, davon ist jedoch auszugehen.
[ad#Bigsize-Artikel]