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Nordrhein-Westfalen: MOF 2 verzögert sich

23.06.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Die Modernisierungsoffensive 2 für Bahnhöfe und Haltepunkte in Nordrhein-Westfalen verzögert sich. Verkehrsstaatssekretär Horst Becker (Bündnis 90 / Die Grünen) bestätigte der Rheinischen Post einen entsprechenden Bericht des Westfalen-Blattes. Die Deutsche Bahn sei wegen akutem Ingenieursmangel nicht in der Lage, die über hundert Maßnahmen rechtzeitig in Angriff zu nehmen.

Alle Bauarbeiten sollten bis 2013 zumindest begonnen werden. Dafür wäre es notwendig gewesen, im abgelaufenen Jahr 2010 mindestens 64 Baustellen einzurichten. Tatsächlich hat man aber nur an zehn Stationen angefangen. Durch die Verzögerungen können Kostensteigerungen nicht mehr ausgeschlossen werden. Hier müsste dann die öffentliche Hand einspringen. In der ursprünglichen Planung war schon im Jahr 2009 mit dem Beginn vieler Maßnahmen gerechnet worden. Eine Handhabe gegen die Nichteinhaltung der Vereinbarungen durch die Deutsche Bahn hat die Landesregierung nicht.

Von den 407 Millionen Euro, die hier investiert werden, stammen 270 Millionen Euro vom Bund, 120 Millionen Euro vom Land und 17 Millionen Euro aus Eigenmitteln der Bahn. Sie beteiligt sich daher mit etwa vier Prozent gesamten Investitionsvolumen.

Sie versucht jedoch, so berichtet die Rheinische Post, die Finanzierungsvereinbarung noch einmal aufzuschnüren und möchte einen höheren Anteil selbst finanzieren. Das hat jedoch nichts mit der plötzlich entdeckten sozialen Ader zu tun: Durch einen höheren Eigenanteil wäre es möglich, die Stationsgebühren stärker zu erhöhen als ohnehin geplant, so dass hier die Aufgabenträger weit mehr zur Kasse gebeten würden als Bund und Land. Staatssekretär Becker habe es aber bereits abgelehnt, diese Forderung zu erfüllen.

5 Responses


  1. Steuerzahler
    23.06.11 um 19:51

    Es ist schon beschämend für Bahn, das der Bund und das Land einspringen müssen, um die Infrastruktur aufzubessern, welche die Deutsche Bahn AG hat verkommen lassen. Dabei hat die DB Netz AG über zwanzig Jahre kräftige Gewinne aus dieser Infrastruktur gezogen.

  2. Es ist weniger für die DB beschämend, als vielmehr für das Land, welches sich hat über’s Ohr hauen lassen. Oder wie soll man die fehlende Haftungsklausel sonst auslegen?


  3. Robert Liebling
    23.06.11 um 22:49

    War dafür auch Herr Ministerialdirigent Oliver Wolff (CDU) verantwortlich?


  4. trainguide
    25.06.11 um 15:37

    Was kostet ein Halt in dieser Ruine ? Musealer Eintritt ? Das Stationspreissystem – ein Witz für solche Zustände.


  5. hemmschuh
    29.06.11 um 08:53

    Hauptsache, die DB kauft für fast 2 Mrd. Euro ein englisches Transportunternehmen, baut für fette 4 Mrd. Stuttgart21 und hat dann natürlich keinen Cent für die Instandhaltung (von Modernisierung redet ja noch keiner) der NRW Bahnhöfe.
    Kann mir das mal jemand erklären, bitte?

    Hier noch die Quellen:
    2 Mrd. -> http://www.dowjones.de/site/2010/04/deutsche-bahn-kauft-britischen-transportkonzern-arriva.html

    4 Mrd. -> http://de.wikipedia.org/wiki/Kosten_und_Finanzierung_von_Stuttgart_21

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