Nordrhein-Westfalen: MOF 2 verzögert sich
23.06.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Die Modernisierungsoffensive 2 für Bahnhöfe und Haltepunkte in Nordrhein-Westfalen verzögert sich. Verkehrsstaatssekretär Horst Becker (Bündnis 90 / Die Grünen) bestätigte der Rheinischen Post einen entsprechenden Bericht des Westfalen-Blattes. Die Deutsche Bahn sei wegen akutem Ingenieursmangel nicht in der Lage, die über hundert Maßnahmen rechtzeitig in Angriff zu nehmen.
Alle Bauarbeiten sollten bis 2013 zumindest begonnen werden. Dafür wäre es notwendig gewesen, im abgelaufenen Jahr 2010 mindestens 64 Baustellen einzurichten. Tatsächlich hat man aber nur an zehn Stationen angefangen. Durch die Verzögerungen können Kostensteigerungen nicht mehr ausgeschlossen werden. Hier müsste dann die öffentliche Hand einspringen. In der ursprünglichen Planung war schon im Jahr 2009 mit dem Beginn vieler Maßnahmen gerechnet worden. Eine Handhabe gegen die Nichteinhaltung der Vereinbarungen durch die Deutsche Bahn hat die Landesregierung nicht.
Von den 407 Millionen Euro, die hier investiert werden, stammen 270 Millionen Euro vom Bund, 120 Millionen Euro vom Land und 17 Millionen Euro aus Eigenmitteln der Bahn. Sie beteiligt sich daher mit etwa vier Prozent gesamten Investitionsvolumen.
Sie versucht jedoch, so berichtet die Rheinische Post, die Finanzierungsvereinbarung noch einmal aufzuschnüren und möchte einen höheren Anteil selbst finanzieren. Das hat jedoch nichts mit der plötzlich entdeckten sozialen Ader zu tun: Durch einen höheren Eigenanteil wäre es möglich, die Stationsgebühren stärker zu erhöhen als ohnehin geplant, so dass hier die Aufgabenträger weit mehr zur Kasse gebeten würden als Bund und Land. Staatssekretär Becker habe es aber bereits abgelehnt, diese Forderung zu erfüllen.