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Aufsichtsrat der DB stimmt für Weiterbau von Stuttgart 21

23.06.11 (Allgemein) Autor:Sven Steinke

Auf seiner gestrigen Sitzung hat sich der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn für einen Weiterbau des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 ausgesprochen. Wie das Unternehmen in Berlin mitteilte, hat das Kontrollgremium für eine Weiterführung der Baumaßnahmen zugestimmt. Der Aufsichtsrat hob bei seiner Entscheidung vor allem hervor, dass das Unternehmen in den vergangenen Monaten mehrfach guten Willen zur Erzielung einer einvernehmlichen Lösung gezeigt habe.

Die Baumaßnahmen sind bereits wieder angelaufen, obwohl Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann, beide von den Grünen, einen Bau- und Vergabestopp mindestens bis zur Bekanntgabe der Ergebnisse des Stresstests forderten. Aufgrund von Entschädigungsforderungen seitens der Bahn verzichteten beide aber auf eine Verlängerung.

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Ein Kommentar

  1. Wo bitte ging es um eine einvernehmliche Lösung? Das ganze Verfahren das zum Projekt Stuttgart 21 geführt hat, mag rechtlich abgesichert sein, bleibt aber grundfalsch und bürgerfeindlich! Dementsprechend sollte die DB sich nach nach aktuellen Recht verhalten, sondern nach dem, was man anstreben sollte. Das kann man leider nicht juristisch einfordern, wäre aber das einzige Verhalten, das die Bürger ernst nimmt.

    Und wenn dann eine Lösung gefunden wurde, die wirklich vollkommen demokratisch legitimiert ist, dann müssen sich Bahn und Parkschützer daran halten. Aber nur eine Pause einlegen, um Druck aus den Kessel zu lassen und zu hoffen, es geht danach ruhiger weiter geht, dass kann man nicht als einvernehmliche Lösung bezeichnen, sondern nur als Machtstrategie des DB- Konzerns und des Stuttgart 21 – Kartells. http://stuttgart-21-kartell.org/

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