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Bahn will rasche Entscheidung zu Stuttgart 21

02.05.11 (Allgemein) Autor:Test Kunde

Die DB möchte von der neuen rot-grünen Landesregierung in Baden-Württemberg eine rasche Entscheidung zum umstrittenen Großprojekt Stuttgart 21. Aktuell befindet sich das Projekt in einem Baustopp seit Ende März, der am 12. Mai ablaufen wird.

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An diesem Tag soll der neue Ministerpräsident, Winfried Kretschmann, gewählt werden – und die Bahn erwartet dann von ihm und seinen Partnern eine zügige Entscheidung. Der Baustopp seit Ende März koste zwischen 10 und 20 Millionen Euro, eine einjährige Pause würde 400 Millionen Euro kosten. Dies sind unnötige Kosten, egal, ob das Projekt begraben werden soll oder nicht, für eine freundliche Kompromissbereitschaft.

Sollte das umstrittene Großprojekt seitens der Landesregierung beendet werden, so sieht sich die DB gezwungen, anderthalb Milliarden Euro zu berechnen. Diese Summe sei durch die verschiedenen Maßnahmen für Stuttgart 21 bereits angefallen. So bilden die Grundstücksrückkäufe und die bisherigen Bauleistungen jeweils etwa 50% dieser Summe. Unklar ist, ob die Bahn die komplette Summe zurückbekommt, klar ist aber, dass mindestens 1 Milliarde Euro an das Unternehmen fließen würden.

Doch die Landesregierung kann auch nicht so einfach aussteigen, wie viele denken. Ein Lenkungsausschuss der diversen Beteiligten, Bahn, Land,Bund, Stadt Stuttgart, Verband Region Stuttgart und Flughafen Stuttgart, wacht über das große Bauprojekt und müsste einstimmig das Ende der Baumaßnahme beschließen.  Ein Ende des Bahnhofsumbaus käme das Land teurer als der Zuschuss zum Umbau – ohne, dass dann etwas erreicht wäre. Ein Einlenken der Bahn gegenüber der Landesregierung ist allerdings auch nicht zu erwarten.

Es bleibt also spannend im Ländle…

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