S-Bahnbeschaffung durch das Land Berlin?
05.04.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) berichtet, will das Land Berlin die nächste Generation Triebzüge für die S-Bahn möglicherweise selbst beschaffen und dann an das ausführende Eisenbahnverkehrsunternehmen vermieten. Dies müsste dann nicht mehr zwangsweise die S-Bahn Berlin GmbH sein, bei der es sich um eine Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn AG handelt.
Wirtschaftssenator Harald Wolf (Die Linke) sagte dem öffentlich-rechtlichen Sender, es werde ernsthaft geprüft, ob man die 200 benötigten Viertelzüge von einer Landesgesellschaft finanzieren ließe. Ein ähnliches Fahrzeugpoolmodell gibt es bereits in Niedersachsen. Dort ist es üblich, dass das Land das Rollmaterial anschafft und den EVU zur Verfügung stellt.
Bislang ist die S-Bahn Berlin stets per Direktvergabe an die DB AG gegangen. Dies ist nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes nicht mehr möglich: Die Leistungen müssen ausgeschrieben werden. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) lehnte eine solche Wettbewerbsvergabe jedoch bislang ab. Der Privatbahnverband Mofair e.V. kündigte bereits rechtliche Schritte an, falls es zu einer nicht rechtskonformen Vergabe kommen sollte.
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