Doch keine Volksabstimmung zu Stuttgart 21?
20.04.11 (Allgemein) Autor:Test Kunde
Winfried Kretschmann, der zukünftige grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, räumte Fehler beim Umgang mit der Volksabstimmung zu „Stuttgart 21“ ein. Durch die hohen Vorgaben seitens der Landesverfassung wollten die Grünen eigentlich nur eine informelle Volksbefragung.
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Hierdrauf plädiert die Partei momentan in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD und entschuldigt sich dafür, dass dies vor der Wahl „nicht klar genug“ war. „Ich streite nicht ab, dass wir in diesen Fragen nicht klar genug waren und vor Monaten schon einen Fehler gemacht haben“, sagte Kretschmann gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“. Beide Parteien hätten gemeinsam gegen den Willen der CDU versucht, vor der Wahl die Vorgaben für eine Volksabstimmung zu senken, da die Mehrheit nur ab einer bestimmten, recht hohen, Wahlbeteiligung gelten würde.
Dennoch befinde man sich in einem Dilemma, da man vor der Wahl die Volksabstimmung angekündigt habe. Daher sei man nun auf der Suche nach einer Lösung. Die Grünen überlegen, erneut eine Verfassungsänderung anzustreben, um zu dem Wahlversprechen stehen zu können Zurzeit ist das umstrittene Großprojekt „Stuttgart 21“ insgesamt noch ein strittiges Thema zwischen SPD und Grünen, die aktuell Koalitionsverhandlungen im Ländle durchführen.
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