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Urabstimmung der GDL – über 90% stimmen für Streik

07.03.11 (Allgemein) Autor:Max Yang

Nach Angaben der Gewerkschaft Deutschter Lokomotivführer (GDL) stimmten bei der heutigen Urabstimmung über 92% der GDL-Mitglieder bei der DB und 96% der GDL-Mitglieder bei den NE-Bahnen für einen Arbeitskampf. Die Wahlbeteiligung betrug 81%.

Der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky bezeichnete das als deutliches Signal an die Arbeitgeber in Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) für die Schaffung eines Flächentarifvertrages mit einheitlichem hohen Entgeltniveau. Er lobte die Mitglieder, dass sie verschiedenen Angriffen und unter Druck setzen seitens verschiedener Arbeitgeber standgehalten haben.

Außerdem kritisierte er die Auflösung der Verhandlungsgemeinschaft (G6) der privaten EVU, weil dies die komplexe Materie torpediere und diese sich dadurch der Verantwortung für einen Flächentarifvertrag entziehen würden. Dies gehöre zum Standardwerkzeug von Arbeitgebern, um Flächentarifverträge zu zerstören und Mindeststandards zu unterlaufen. Sei es durch Austritt aus Arbeitgeberverbänden oder Verhandlungsgemeinschaften, wie hier – Ziel sei faktisch immer Tarifabsenkung. Deshalb habe die GDL auch bereits im Sommer 2010 jedem Unternehmen die Forderungen zugestellt.

Jedes Unternehmen werde nun dazu bewegt, das einheitliche Einkommensniveau im BuRa-LfTV zu unterzeichnen sowie unter Beachtung der wirtschaftlichen Verhältnisse eines jeden Unternehmens, die Haustarifverträge schrittweise an dieses Niveau angleichen. Es spiele daher auch keine Rolle, wie viele Einzelunternehmen den BuRa-LfTV sowie Haustarifvertrag unterzeichnen.

Hinsichtlich des Angebots von Peter Struck (SPD) als Schlichter positioniert sich die GDL eher ablehnend. Weil der Branchentarifvertrag der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) nur die Einkommen im SPNV regele und nicht im Fern- und Güterverkehr, solle das Ergebnis dieser nicht zur Anwendung kommen. Außerdem sei der Abstand von mehr als 6% kein akzeptables Tarifniveau. Weselsky lehnte die de-facto dauerhafte Absenkung des Einkommens von über 90% der Lokomotivführer ab. Außerdem habe sich die SPD und insbesondere Struck im November 2007 stark gegen einen eigenständigen Tarifvertrag für Lokomotivführer gestellt.

Unterdessen reagierte auch die EVG mit einer Erklärung. Darin hinterfragt der Vorsitzende der Gewerkschaft, Alexander Kirchner, das Ergebnis der GDL-Urabstimmung. So erziele sie zwar eine hohe Urabstimmungsbeteiligung, habe aber bei den privaten Bahnen kaum Mitglieder. Deshalb habe sie bei diesen Bahnen auch keinen Alleinvertretungsanspruch.+

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