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Ramsauer kritisiert GDL-Streik

13.03.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat in einem am morgigen Montag (14. März) erscheinendem Interview mit dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer scharf kritisiert. Es könne nicht angehen, so der Minister, dass man die Deutsche Bahn, die alle Forderungen der GDL erfüllen möchte, für die Forderungen bei den Privatbahnen als „Geisel“ nimmt.

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Ramsauer: „Die Tarifautonomie ist ein hohes Gut, sie darf aber nicht zum Tarifegoismus einer Spartengewerkschaft werden.“ Tatsächlich hat die wesentlich größere Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft bereits einen Flächentarifvertrag sowohl mit der Deutschen Bahn als auch mit den sechs großen Privatbahnkonzernen Abellio, Arriva Deutschland, Benex, der Hessischen Landesbahn, Keolia und Veolia Verkehr abgeschlossen.

Derweil hat die GDL den Fahrgästen eine Streikpause bis einschließlich Dienstag (15. März) zugesagt. Frühestens am Mittwoch sind weitere Ausstände möglich. Im Personenverkehr sollen die Arbeitsniederlegungen mindestens zwölf Stunden vorher angekündigt werden.

25 Responses


  1. horst papmeier
    13.03.11 um 09:46

    also, was sich herr ramsauer erlaubt ist als minister unmöglich.er sollte sich lieber mal auf die seite der lokführer stellen,welchen verantwortungsvollen dienst die zu erfüllen haben.früher hörte man nie etwas von diesem herrn ,aber jetzt auf einmal bekommt er husten ,und will sich wohl profilieren.aber das nützt nichts mehr, der ist weg vom fenster……

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  4. Dipl.-Ing.
    13.03.11 um 10:19

    Ich kann Herr Ramsauer nur zustimmen er hat völlig Recht es kann nicht sein, dass eine Spartengewerkschaft ohne Macht bei den Privatbahnen über Streiks bei der Deutschen Bahn versucht ihre Foderungen bei den Privatbahnen durchzuboxen. Die Streiks sind aussichtslos und müssen unterbunden werden.

  5. Herr Ramsauer hat gut kritisieren! Die Herren Spitzenmanager kennen sich doch alle. Eine private Runde, und das Problem wäre vom Tisch. Man muss es aber wollen.
    Solange man weiß, dass die eine Seite nicht auf die Forderungen eingeht, kann man in aller Ruhe „Zugeständnisse“ machen, die nichts kosten.
    Immer das gleiche Spiel: auf dem Rücken der Menschen und der Arbeitenden, die letztlich die Gewinne ameisengleich zusammentragen und einfahren!
    Und dann noch madig machen. Feine Art.
    Warum wurde denn die Bahn „privatisiert“ ?
    Mit welchem moralischen Recht hat sich denn der Staat von der GEMEINSCHAFTSAUFGABE Öffentliche Mobilität und öffentlicher Verkehr als sozialem Erfordernis nahezu verabschiedet?
    Da soll Herr Ramsauer sich und die Regierung kritisieren, nachfragen und nachbessern – dann liegt er richtig.
    Und nicht Milliarden für Mammutprojekte an Unternehmenskonsortien ausreichen (Sttgt21, Leipzig, ICE München-Berlin usw), wo gleichzeitig die Gelder woanders fehlen (sollen?) für die Aurechterhaltung der Bahnstrecken, der Bahnhöfe, kurz: der früher ganz normalen ganz selbstverständlichen kundenfreundlichen Eisenbahn- und Beförderungspraxis und Reisenden-Fürsorge.
    Es ist eine Riesenschweinerei, was hier der eigenen Gesellschaft zugemutet wird.

  6. Warum wurde denn die Bahn “privatisiert” ?

    Damit die Bahn für den Staat nicht zum Haushaltsrisiko wird. Die Ausgaben für die Bahn sind durch die Privatisierung planbar geworden. Zuvor wurde ein vorher nicht absehbares Defizit ausgegeben, wodurch die Bahn das Haushaltsrisiko Nr. 1 war.

    Mit welchem moralischen Recht hat sich denn der Staat von der GEMEINSCHAFTSAUFGABE Öffentliche Mobilität und öffentlicher Verkehr als sozialem Erfordernis nahezu verabschiedet?

    Der Großteil der europäischen Staatsbahnen ist mittlerweile privatisiert worden. Außerdem sollte man aufpassen, dass man nicht die Begriffe „Privatisierung“ und „Börsengang“ durcheinander wirft.

    der früher ganz normalen ganz selbstverständlichen kundenfreundlichen Eisenbahn- und Beförderungspraxis und Reisenden-Fürsorge.

    Was die Bundesbahn soll kundenfreundlich gewesen sein und Reisenden-Fürsorge betrieben haben. Die Bundesbahn war höchstens mitarbeiterfreundlich. Der Kunde wurde nur als notwendiges Übel gesehen, eben als sogenannter Beförderungsfall. Ein Drittel des Netzes hat die Deutsche Bundesbahn in die Stillegung getrieben und das soll gut gewesen sein?


  7. Stefan Hennigfeld
    13.03.11 um 11:05

    Es ist ja nicht so, daß es heute keine Daseinsvorsorge im Bereich der Eisenbahn mehr gäbe. Für die Daseinsvorsorge sind heute die Aufgabenträger zuständig: Ihnen steht ein bestimmtes Budget zur Verfügung, von dem sie den Nahverkehr für die Bevölkerung bestellen können.

    Früher war die Bundesbahn für die Daseinsvorsorge verantwortlich. Wie Signal schon schrieb: Wer sehen will, was die Deutsche Bundesbahn von Daseinsvorsorge gehalten hat, der möge eine beliebige Schienenkarte Westdeutschlands von 1949 mit einer derselben Region von 1994 vergleichen: Die Behördenbahn hat dem Verkehrsträger Eisenbahn einen Schaden zugefügt, der (wenn überhaupt) erst in Generationen behoben sein wird.

    Der Satz stimmt: Die Bundesbahn war höchstens mitarbeiterfreundlich.

  8. Damit wird Herr Ramsauer nicht durch kommen. Der EuGH oder das Verfassungsgericht machen spätestens schluss damit.

    Anders gedacht, ist diese Diskussion vielleicht ja auch gewollt, mit es endlich zu einer Grundsatzdebatte und -entscheidung kommt.

    Spartengewerkschaften schliesst euch zusammen und startet eine gegen Offensive gegen diesen Büttenredner.


  9. trainguide
    13.03.11 um 14:22

    @Joschi2x

    Damit wird Herr Ramsauer nicht durch kommen. Der EuGH oder das Verfassungsgericht machen spätestens schluss damit.

    http://dejure.org/gesetze/GG/9.html

    Koalitionsfreiheit bedeutet nicht, alles machen zu dürfen. Auch hier gilt nämlich der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Einen aussichtlosen Arbeitskampf bei der DB AG zu Erzwingung einen Branchentarifvertrages zu führen, dürfte schon jetzt unverhältnismäßig sein. Dass die DB AG ihn nicht per Gericht verbieten lässt, deutet eher darauf hin, dass hinter den Kulissen schon mit dem DGB, dem BDA und der Bundesregierung an einer Novelle des Tarifrechts gearbeitet wird. :-) Dann wäre die GDL nur noch ein „Folkloreverein“ ohne jede Tarifmacht. Aber dies scheint die GDL nicht zu erkennen, die sich mit ihrer starren Haltung selber überflüssig machen will.

  10. Es ist schon ein Skandal, dass eine Süartengewerkschaft ihren Streit mit der großen Schwester auf dem Rücken der Bahnkunden austrägt, nur um sich zu profilieren. So etwas gehört unterbunden!

  11. Werter hier sich zu Wort meldenen Nichtbahnpendler – ich gehe mal davon aus, keiner von Ihnen ist minimum 2 Std. hin und 2 Std. zurück irgenwohin unterwegs … ?!?
    Nun nach Plan fährt auch ohne Streik oft wenigstens eine Std. Verspätung im Gepäck mit ! Wenn man (selbst erlebt) nun nach einem 10 Std. Nachtdienst bis zu 8 Std. Geiselwartezeit oder halt Geiselgeld in Form von 80 bis 100 Euro für eine Fahrtstrecke mit einem Taxi bzw. 60 bis 90 Euro für eine Übernachtung hinlegen muß – sind die Gedanken an Verständnis mit Sicherheit nicht besonders (oder eher garnicht) mehr vorrangig … !!!
    Einzige kostengünstigere Alternative – ein Zeitlang als „Teilzeitobdachloser“ am Arbeitsort zu verbleiben … ??? Nö, macht Schluss mit dem Wahnsinn !!!

    M.f.G. gez. OGNI

    P.S.: Meine privaten Zusatzkosten dank GDL Warn- und Streik stehen derzeit bei 250 Euro !!!

  12. @Trainguide

    Wie gut das sie nicht festlegen was verhältnismäßig ist und was nicht. Ihnen fehlen auch schlicht weg die Fakten so etwas einzuschätzen, oder haben sie etwa zugriff auf die Verhandlungsangebote der Deutschen Bahn AG oder der Privatenschienennahverkehrsfirmen ? Nein auch nicht, dass wundert mich nicht. Daher bleibt ihnen und uns allen hier nur, dass was die Unternehmen hier behaupten. Und dass man der Bevölkerung von Arbeitgeberseite gerne etwas vorspielt ist seit dem letzten großen Streit zwischen Deutscher Bahn und Gewerkschaft, hinlenglich bekannt. Aber eigentlich auch schon von anderen Auseinandersetzungen in der Wirtschaft.

    Meiner Meinung nach ist der Streik bisher sogar sehr verhältnismäßig zu den Angeboten der Schienennahverkehrsfirmen und der Deutschen Bahn AG. Das höchste bisher waren 2 Streiktage von 7 Tagen in der Woche. An den meisten Tagen konnte man also ohne Probleme Zug fahren. Und die Gewerkschaft hat nie gesagt, dass sie Streiks im Güterverkehr 12 Stunden vorher ankündigen würde. Das gilt ja nur für den Personenverkehr. Aber von mir aus könnten sie es mittlerweile auch früher ankündigen.

  13. @OGNI

    Eine Geisel ist eine Person die keinerlei bewegungsfreiheit hat, sie können allerdings ein Taxi nehmen oder ein Hotelzimmer buchen. Was ergo heißt, dass sie keine Geisel sind.

    Ausserdem erwartet der Gesetzgeber von uns Arbeitnehmern, dass wir nicht pendeln sondern hinterherziehen sollen. Musste ich übrigens auch und es kostet sehr viel mehr als ihre lächerlichen 250 Euro.

    Ich teile ihnen auch gerne mit, dass sie nicht der einzigste Mensch sind der täglich pendelt. Es gibt Menschen die fahren anfang der Woche (Sonntag, Montag) zur Arbeit, Übernachten dort auf ihre kosten im Hotelzimmer oder sonst wo. Und am ende der Woche (Freitag) fahren sie wieder nach Hause zur Familie. Denen geht es weit aus schlimmer als ihnen.

  14. FOCUS-online schreibt :
    „TarifkonfliktGDL will öfter und schneller streiken“

    http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/tarifkonflikt-gdl-will-oefter-und-schneller-streiken_aid_608037.html

    Nun, dann wird der werte GDL-Chef Claus Weselsky (König von Deutschland in seinen Träumen) wohl bald Personenschutz brauchen … !!!
    Warum nicht gleich alles verlangen – wir wissen das sie bereit sind der Deutschen Wirtschaft und allen Pendlern in Deutschland einen Dolch in den Rücken zu stoßen, also hier ein Vorschlag :

    Jedem Lokführer alles was er will gewähren – na wäre doch mal eine alles umspannende Vorderung …

    M.uf.G. gez. OGNI

  15. Sehr geehrter Herr Weselsky,
    sehr geehrter Herr Dr. Grube,

    als Pendler und S-Bahn-Fahrer in der Region Stuttgart möchte ich Sie warnen, weitere Streiks auf dem Rücken der Bahnkunden durchzuführen. Überlegen Sie sich bitte andere Möglichkeiten, die Unstimmigkeiten auszuräumen.

    Durch die Streiks, die einer Minderheit Vorteile bringen sollen, werden Millionen von Pendlern immense Schäden zugefügt! Der Schaden, der den Bahnkunden und deren Arbeitgebern entsteht, steht in keinem Verhältnis zu dem Vorteil, den die Streikenden erhalten. Bitte verhandeln Sie deshalb so, dass es nicht zu einem Streik führt.

    Auf Grund der überwiegenden Monopol-Situation hat der Bahnkunde ja überhaupt keine Möglichkeit, auf andere Verkehrsmittel auszuweichen.

    Ich werde mir vorbehalten, von Ihnen Schadensersatz für entfallene Arbeitszeit und Mehrkosten durch Ersatzverkehrsmittel zu verlangen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Christoph Buck, Backnng
    (veröffentlicht am 25.2.2010 bei Stuttgarter Zeitung und E-Mail)

  16. @Christoph Buck

    Schöner Brief. Wir alle hoffen und wünschen, dass es bald wieder zu Verhandlungen kommt. Doch muss sich erstmal einer auf den anderen zu bewegen. Laut meiner Meinung die Deutsche Bahn AG, aber das sieht jeder anders hier.

    Desweiteren können sie es gerne versuchen Schadensersatz zu fordern für ihre entgangene Arbeitszeit, jedoch würde ich davon abraten. Schon allein die Verfahrenskosten würden den, eher sehr unwahrscheinlichen, Gewinn zu nichte machen. Die Deutsche Bahn AG wird zu 99,9% auf höhere Gewalt pledieren und damit durch kommen.

    Habe jedenfalls noch nicht von einem gewonnen Prozess dieser Art gehört.

    Ich wünsche ihnen alles gute.

  17. Nun, Joschi2x – ich würde auch nicht die DB verklagen, sondern die GDL als Verursacher der ganzen Misere … (o,:

  18. Joschi2x, nicht jeder kann als Vertreter der Zahntechnik oder ähnlich hoch bezahlter Berufe sein.
    Für mich sind 250 Euro, das Geld wovon ich 3-4 Wochen gut bzw. halt 4-6 Wochen sparsam leben kann.
    Wenn 250 Euro für SIE lächerlich wirken, schön für SIE … !!!

    M.uf.G. gez. OGNI

  19. @Joschi2x

    Jede Seite versucht, sich in diesem Konflikt gut zu positionieren. Aber vergessen Sie dabei bitte nicht, dass auch die GDL mit falschen Zahlen hantiert. Oder haben Sie die Meldung der ODEG nicht gelesen?

  20. @OGNI

    Sie betteln und jammern hier ständig um Verständnis, haben aber selbst keines für die streikenden Eisenbahner, warum sollte dann einer dieser Eisenbahner Verständnis für sie haben. Ich habe ja auch keines für sie. Ich sagte ja bereits, ich musste für meine Arbeit umziehen, sie wissen ja was ein Umzug kostet oder ? Im Gegensatz zu den Umzugskosten sind ihre 250 Euro lächerlich, mehr habe ich auch im letzten Kommentar nicht behauptet! Und ich hatte ihnen ja schon empfohlen umzuziehen, den es scheint sich ja, bei ihrer Arbeit, um einen festen Arbeitsplatz zu handeln.

    Ausserdem ist dies zur Zeit alles eine Ausnahmesituation und da muss jeder mit zurecht kommen, nicht nur sie. Andere bekommen das auch hin.

    Sie können ja gerne Versuchen, dass Geld bei der Gewerkschaft Gerichtlich einzufordern. Ich denke jedoch, dass sie auf den Verfahrenskosten sitzen bleiben werden. Und selbst wenn das Gericht zugunsten von ihnen entscheiden würde, müssen sie dabei bedenken die Verhältnismässigkeit zu wahren. Das heißt für sie, sie dürfen nicht dass teuerste Hotelzimmer nehmen, nicht das teuerste Transportmittel und ja das Gericht kann sogar sagen, dass es für sie zumutbar gewesen wäre für ihre nächsten Dienste im Hotel zu verweilen, bis sie mal länger als 24 Std. frei haben, anstatt jedesmal teuer nach Hause zu fahren. Sie sind sogar verpflichtet, wie jeder andere, die Kosten so gering wie möglich zu halten.

    @Roy Zierold

    Heben sie den schon die Meldung von der ODEG hier bei Zughalt.de gelesen ? Anscheinend nicht, sonst hätten sie wohl meine Kommentare, zu der Falschaussage der ODEG, gelesen. Wir können gerne dort darüber weiter diskutieren, den da gehört es hin.

  21. Werter Joschi2x zwischen „rumjammern“ und wütend die Zähne fletschen – da liegen Welten.

    Was den Umzug betrifft, wenn ich 25 oder 30 wäre – aber nicht mit Mitte 40 !!!
    Alle Freunde zurücklassen und dann auch noch von der Großstadt (lebe seid ca. 12 Jahren in HH und bin in Berlin geboren) in eine Kleinstadt umziehen ???
    Das haben mir bereits viele vorgeschlagen, aber nööö … – und jetzt soll ich es wegen dieser GDL und einer Kleinstadtgrößengruppe von Tut-tuT`lern ???

    NEIN – auf keinen Fall !!!
    Irgendwann geht jeder Streikkasse das Kleingeld aus, noch dazu bei einer so Minigewerkschaft … (o,:

    M.uf.G. gez. OGNI

  22. Oops, da war ja noch mehr Joschi2x Gelaber.
    Klar hätte ja die 80 km hin und die 80 km zurück laufen können, wären die eigenen Füsse billig genug ???
    Was die Unterbringung anbelangt, bin nicht der Einzige der festgesessen hatte, hatte mehrere Hotels vergeblich abtelefoniert – voll belegt.
    Bisher 2 Mal Hotelzimmer und einmal Bushäuschen (Teilzeitobdachloser) …

    Das war mein letzter Beitrag, wo ich auf sie Joschi2x eingehen werde – also egal was hier noch für Gelaber von Ihrer Seite abgefeuert wird … (o,:

    M.uf.G. gez. OGNI

  23. @OGNI

    Habe ihnen nur tatsachen aufgetischt, wie es bei Gericht zu geht und was sie zu erwarten haben. Und eine 80 Euro Taxifahrt muss schon gut begründet sein. Ich musste, zum Beispiel, in der Anfangszeit meines Berufes sehr oft mit dem letzen Zug Abends zur Arbeit fahren. Gegen 0 – 1 Uhr war ich dann da, aber um 3 – 4 Uhr war erst Schichtbegin. Daher, mir können sie nichts erzählen.

    Und auch ein 50 jähriger muss seiner Arbeit hinerher ziehen. Es gibt keine Herren Jahre mehr, sie können sich beim Gesetzgeber bedanken.

    Übrigens nichts anderes versuchen gerade die Eisenbahner, zum teil zu unterbinden. Den wie sie bereits festgestellt haben, verliert man sehr viele kontakte nach einem umzug.

    Ich stelle abschliessend fest, sie sind nicht allein auf der Welt. Jeder muss heut zu tage flexibel sein. Sie sind es anscheinend nicht. Aber ihnen ist dass egal, hauptsache die anderen nur sie nicht.

    Da ich keine weitere Antwort von ihnen erwarten kann, sie also auch nicht diskusionsfähig sind. Wünsche ich ihnen noch viel glück. Hoffentlich übersteigen ihre kosten nicht die 1000 Euro.

  24. @ OGNI

    Als GDL streikgeschädigter bitte ich Sie hiermit: Eine Disskusion macht nur dann Sinn wenn beide Seiten reden, also weiterhin hier weiterschreiben :)

  25. Klar Stephan schreibe ich weiter zu den Themen, nur werde ich im Einzelnen nicht mehr auf unseren Oberlehrer Joschi2x eingehen …

    M.f.G. gez. OGNI

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