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Nord-Ostsee-Bahn und GDL schließen Vergleich – vorerst keine Streiks

17.03.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Die Nord-Ostsee-Bahn (NOB) und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) werden Verhandlungen über einen Haustarifvertrag aufnehmen. Dieser Vergleich wurde auf Vorschlag eines Richters vor dem Arbeitsgericht Kiel geschlossen. Die NOB wollte zuvor eine einstweilige Verfügung gegen die Streiks der GDL erwirken – die nun bis zum 24. März, 24 Uhr freiwillig auf Ausstände verzichtet.

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Die Nord-Ostsee-Bahn gehört zum Verkehrskonzern Veolia Transdev. Dieser hat gemeinsam mit den Privatbahnkonzernen Abellio, Arriva Deutschland, Benex, der Hessischen Landesbahn und Keolis mit der GDL und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) über die Einführung eines Flächentarifvertrages verhandelt. Während man mit der EVG nach einem Schlichtungsverfahren zum Abschluss kam, konnte mit der GDL keine Einigung erzielt werden. Das gemeinsame Verhandlungsmandat wurde beendet.

Daraufhin wollte die GDL sowohl die Deutsche Bahn als auch die privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen bestreiken. Die Nord-Ostsee-Bahn argumentierte, dass sie als einzelner Marktspieler gar nicht in der Lage sei, einen Flächentarifvertrag auszuhandeln. Nun geht es also zunächst um einen Haustarifvertrag.

Hintergrund ist, dass die Verantwortlichen der NOB an Eides statt versichert haben, dass das Unternehmen nicht mehr Mitglied des Arbeitgeberverbandes ist – das Verhandlungsmandat wurde ja beendet. Die Richter schienen als der Argumentation des Unternehmens zu folgen, schlugen jedoch diesen Vergleich vor. Über Tarifverträge muss verhandelt werden, bevor Streikmaßnahmen als verhältnismäßig eingeordnet werden.

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