Hamburg: Erster Bürgermeister Scholz will den ÖPNV verbessern
29.03.11 (Hamburg) Autor:Stefan Hennigfeld
Olaf Scholz (SPD), neuer Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, hielt in der vergangenen Woche seine erste Regierungserklärung. Dabei kam auch der ÖPNV an der Waterkant zur Sprache, für den er große Pläne hat. Die östliche Hafencity soll gebaut werden, die Verlängerung der U 4 zu den Elbbrücken müsse daher kurzfristig vorangetrieben werden – auch eine Verknüpfung zur S-Bahn müsse es geben.
Eine Stadtbahn sei zwar eine wünschenswerte Idee, nach der Entscheidung der Vorgängersenate für die U-Bahn in der Hafencity hält Scholz das jedoch nicht mehr für finanzierbar. Aufgrund dessen suchte er nach neuen Wegen, die absehbaren Engpässe zu überwinden. Dies betrifft insbesondere das Bussystem Hamburgs. Er will „das modernste Bussystem Europas“. Die Kapazitäten sollen bis 2020 um ein Drittel steigen.
Dazu werden kurzfristig zahlreiche weitere Busspuren und Ampelvorrangschaltungen geplant, um die Busfahrpläne auf ein solides Fundament zu stellen. Auch eine elektrische Spurführung, die an den Komfort und die Leistungsfähigkeit einer Stadtbahn heranreichen, will Scholz prüfen lassen. Außerdem sollen bis 2020 alle U-Bahnhaltestellen barrierefrei ausgebaut werden.
Allerdings spricht Scholz nicht davon, insbesondere den Stadtbusverkehr in den Wettbewerb zu überführen. Die Hamburger Hochbahn wird aller Wahrscheinlichkeit nach auch weiterhin den kommunalen ÖPNV ohne jeden Wettbewerbsdruck betreiben können. Scholz scheint nicht einmal prüfen zu wollen, ob Lösungen jenseits der Hamburger Hochbahn eine wirtschaftliche Alternative sein könnten.