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VDV fordert verlässliche Finanzierung für den ÖPNV

06.02.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Auch der kommunale ÖPNV muss finanziert werdenDer Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist mit dem Jahr 2010 sehr zufrieden. 9,745 Milliarden Fahrgastfahrten konnten deutschlandweit imÖPNV gezählt werden, das sind rund 39 Millionen mehr als im Vorjahr. Aus Fahrgeldeinnahmen wurden erstmals über zehn Milliarden Euro umgesetzt, das sind rund 300 Millionen Euro mehr als im Jahr 2009 – immer mehr Leute lassen das Auto stehen.

VDV-Präsident Jürgen Fenske: „Der deutsche ÖPNV ist eine Erfolgsgeschichte. Zwar basieren die Zahlen für 2010 noch auf Hochrechnungen der ersten drei Quartale, aber die Richtung ist eindeutig: Immer mehr Menschen fahren mit Bussen und Bahnen. Die ÖPNV-Unternehmen konnten allein in den letzten zehn Jahren fast zehn Prozent an Fahrgästen dazugewinnen.“

„Vor allem die positive Entwicklung der Erträge und des Kostendeckungsgrades sind ein deutliches Signal an die Politik, dass unsere Unternehmen in ganz Deutschland erfolgreich darin sind, die öffentlichen Haushalte trotz zunehmender Verkehrsleistung weiter zu entlasten“, so Fenske weiter. Der Kostendeckungsgrad der VDV-Mitglieder lag 1997 bis 66,7% und ist bis heute auf 77,4% gestiegen.

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Dennoch sieht der VDV die Finanzierung in den kommenden Jahren als unsicher an. Fenske: „Es ist fünf vor zwölf in den essenziellen Fragen zur künftigen ÖPNV-Finanzierung in Deutschland. Immer mehr Verkehrsunternehmen können dringend notwendige längerfristige Investitionen nicht vornehmen, weil nach wie vor unklar ist, wie es in Zukunft weitergeht.“

Bislang finanzieren sich die Unternehmen zu einem nicht geringen Teil aus den Mitteln nach dem Entflechtungsgesetz. Hierüber will die Bundesregierung jedoch noch in dieser Legislaturperiode richtungsweisende Entscheidungen treffen. Laut Beschluss der Landesfinanzministerkonferenz sollen die Bundesfinanzhilfen von 2014 bis 2019 von bislang 1,335 Milliarden Euro auf dann 1,96 Milliarden Euro angehoben werden.

Eine Zweckbindung, die Mittel auch tatsächlich für Verkehrsprojekte einzusetzen, sieht der Beschluss aber nicht vor. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel dürfen nach den Vorstellungen der Landesfinanzminister auch für andere Investitionen verwendet werden. „Das ist ein positives Signal der Landesfinanzminister, denn diese haben den erhöhten Bedarf für Investitionen im Verkehr anerkannt. Die Länder müssen die Mittel jetzt aber auch für die verkehrlichen Zwecke einsetzen. Außerdem muss der Bund diesen Beschluss im Hinblick auf die Dotierung in die Tat umsetzen“, fordert Fenske.

Darüber hinaus wird moniert, dass es bislang keinen Beschluss zum jetzt schon angefallenen Investitionsbedarf gibt. Heute bereits fehlen in den kommunalen Verkehrsunternehmen etwa 2,4 Milliarden Euro für Ersatzinvestitionen. Jedes Jahr kommen 330 Millionen Euro dazu. Fenske: „Die Bundesregierung hat in ihrer Koalitionsvereinbarung festgelegt, bis Mitte der Legislaturperiode die dringenden Fragen der ÖPNV-Finanzierung anzugehen. Wir nehmen sie da beim Wort.“

Bild: Frank Vincentz. Lizenz: CC-by-SA 3.0

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