Abellio begrüßt BGH-Urteil
09.02.11 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Abellio GmbH, eine Tochtergesellschaft der niederländischen Staatseisenbahn, begrüßt die gestern vom Bundesgerichtshof verkündete Entscheidung, wonach Direktvergaben im SPNV unzuverlässig sind. Die Initialzündung für das Gerichtsverfahren kam 2009 von Abellio Rail NRW, nachdem DB Regio im VRR langfristigen Direktvertrag erhielt.
Ziel der Beschwerde war ursprünglich, mehr Transparenz über diese in 2009 geschlossene Vereinbarung zu erhalten. Im Laufe des Verfahrens stellte sich dann jedoch die grundsätzliche Frage, ob die zuständigen Behörden wie bisher ein Wahlrecht haben, Verkehrsverträge direkt oder aber im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung zu vergeben.
Bernard Kemper, Sprecher der Geschäftsführung der Abellio GmbH: „Mehr Wettbewerb bedeutet mehr Kundennutzen. Profitieren werden hiervon aber auch Abellio und andere private Verkehrsdienstleistungsunternehmen. Insofern freue ich mich auf eine nunmehr wettbewerbsintensivere und spannende Zukunft auf dem deutschen Markt für Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen.“
Abellio Rail NRW war daran interessiert, die beiden Hagener S-Bahnlinien S 5 und S 8 zu übernehmen. Diese bleiben nun auf Basis des Altvertrages von 2003/2004 bis Dezember 2018 bei DB Regio, bevor sie in den Wettbewerb überführt werden. Dann können sich sowohl DB Regio als auch Abellio und andere Eisenbahnverkehrsunternehmen bewerben.
Es wäre jedoch fast zu einer Einigung zwischen DB Regio und Abellio Rail gekommen: DB Regio hätte Abellio Rail als Subunternehmen damit beauftragt, vom Fahrplanwechsel im Dezember 2012 an die Linien S 5 und S 8 als Subunternehmen zu beauftragen. Im Gegenzug hätte Abellio Rail seine Beschwerde zurückgezogen. Die Einigung wurde jedoch vom Bundeskartellamt verhindert.
Derzeit betreibt Abellio Rail in Nordrhein-Westfalen die Linien RE 16 (Essen – Iserlohn/Siegen), RB 40 (Hagen – Essen), RB 46 (Bochum – Gelsenkirchen) und RB 91 (Hagen – Iserlohn/Siegen). Ab Dezember 2013 wird die RB 47 (Wuppertal – Remscheid – Solingen) dazukommen. Darüber hinaus ist das Unternehmen zu 25 Prozent an der Westfalenbahn beteiligt, die im Münsterland und Ostwestfalen das Teutoburger-Wald-Netz betreibt.