Eisenbahnjournal Zughalt.de

Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

VCD fordert Bahn-Dividende ins Netz zu investieren

11.01.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. schließt sich der Forderung mehrerer Landespolitiker und -regierungen an, die ab diesem Jahr gezahlte Dividende der Deutschen Bahn an die Bundesregierung für Investitionen in die Schiene zu nutzen. Geld, das auf der Schiene erwirtschaftet werde, solle auch dort wieder genutzt werden statt Haushaltslöcher in Berlin zu stopfen.

VCD-Chef Michael Ziesak: „Die Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag für geschlossene Finanzierungskreisläufe ausgesprochen. So werden unter anderem die Einnahmen aus der Lkw-Maut ab 2011 nur noch in die Straßeninfrastruktur fließen und nicht wie zuvor anteilig auch in Schiene und Wasserstraßen investiert. Andererseits fordert der Bund von der DB AG eine jährliche Dividende von 500 Millionen Euro, mit der er nicht etwa den Schienenverkehr, sondern den Bundeshaushalt sanieren will.“

Allein dadurch werde verdeutlicht, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung den Verkehrsträger Schiene gegenüber dem Verkehrsträger Straße benachteilige. Ziesak: „So wurde heute bekannt, dass der Bund die Mittel für den Erhalt der Bundesfernstraßen in Deutschland in diesem Jahr auf rund 2,2 Milliarden Euro erhöht, um die Leistungsfähigkeit der Straßen zu erhalten. Argumentiert wird damit, dass eine gute Substanz der beste Schutz vor Winterschäden sei. Dies muss auch für die Schiene gelten.“

Die Schiene hält Ziesak für massiv unterfinanziert. So würde z.B. ein liegengebliebener Zug allein auch deshalb für Chaos sorgen, weil vielfach Überhol- und Ausweichgleise abgebaut worden seien. Deshalb müsse man mehr Geld zur Verfügung stellen. Darüber hinaus seien auch die konzerninternen Gewinnabführungen inakzeptabel. Man müsse verhindern, dass Einnahmen der Infrastrukturgesellschaften an den Mutterkonzern gehen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.