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VCD-Chef Ziesak kritisiert falsche Prioritätensetzung

12.01.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Michael Ziesak, Bundesvorsitzender des Verkehrsclub Deutschland e.V., kritisierte im Deutschlandradio „falsche Prioritätensetzung“ bei der Deutschen Bahn seit der Jahrtausendwende. Darüber hinaus sieht er die Politik in einer erheblichen Mitverantwortung, weil man dort in den letzten Jahren vor allem durch Desinteresse am Verkehrsträger Eisenbahn aufgefallen sei.

Ziesak: „Man braucht keinen Päckchendienst in den USA, um einen Betrieb in Deutschland hinzubekommen, man muss nicht größter Seeschifffahrtslogistiker sein, sondern man hätte hier einfach investieren müssen in Weichenheizungen, in die Verbesserung der Infrastrukturen und eine frühzeitige Investition in Schienenfahrzeuge.“

Der VCD-Chef fordert dabei mehr Geld für die Eisenbahninfrastruktur auf der einen Seite und mehr Anreize zu besseren Leistungen durch mehr Wettbewerb auf der anderen Seite. „Im Nahverkehr hat das in einigen Ländern sehr gut funktioniert, dass man durch Ausschreibungen da besseren Service, bessere Fahrzeuge, bessere Qualität bekommen hat. Vielleicht ist das auch im Fernverkehr vonnöten, dass wir da mehr Wettbewerb bekommen.“

Ein Bestellerprinzip im überregionalen Verkehr wird von Seiten der Politik bislang stets abgelehnt. Zwar fordert das Grundgesetz, dass der Bund für den SPFV aufkomme und das nähere werde durch ein Bundesgesetz geregelt, dies ist aber im Jahr 18 der Bahnreform noch immer nicht vorhanden.

Dabei haben die Länder vor einigen Jahren ein Fernverkehrssicherungsgesetz im Bundesrat verabschiedet. Dies sah u.a. vor, dass der Bund verpflichtet ist, jedes deutsche Oberzentrum mit Schienenanschluss mit sechs Fernzugpaaren am Tag zu versorgen. Der Bundestag hat sich allerdings nie damit auseinandergesetzt.

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