Rheinland-Pfälzischer Verkehrsminister hält Kritik an der Bahn für unglaubwürdig
10.01.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering (SPD) hält die Kritik der Bundesregierung an der Sparpolitik der Deutschen Bahn für unglaubwürdig. Wie er im Deutschlandradio zitiert wird, sei der Bund seit Jahren für die dramatische Entwicklung mitverantwortlich. Insbesondere die ab 2011 geplante Dividende an den Bund sei eines der Probleme.
Dazu muss man sagen, dass der Börsengang elf Jahre lang von sozialdemokratischen Verkehrsministern vorangetrieben wurde. Erst der heutige CSU-Verkehrsminister Peter Ramsauer sagte den Börsengang endgültig ab. Auf der anderen Seite geht man in Rheinland-Pfalz seit langer Zeit einen Sonderweg und betreibt dort sehr erfolgreichen SPNV, der durch Streckenreaktivierungen und große Fahrgaststeigerungen geprägt ist.
In Rheinland-Pfalz gab es viele Jahre eine sozialliberale Koalition und das obwohl es rot-grüne bzw. schwarz-gelbe Mehrheiten im Landtag gab. Seit einiger Zeit steht Kurt Beck einer SPD-Alleinregierung vor. Dort fährt man eine wirtschaftlich sinnvolle Wettbewerbspolitik, die nicht nur von billigen Angeboten, sondern von hoher Qualität geprägt ist. Dadurch konnte die Stellung der Eisenbahn im Wettbewerb der Verkehrsträger nachhaltig verbessert werden.