Nach Winterchaos: CDU-Fischer fordert Investitionen
24.01.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Nach dem vergangenen Winterchaos kurz vor Weihnachten kam es in der letzten Woche im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages zu einer Aussprache. Danach lobte der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Dirk Fischer, die Deutsche Bahn. Chaos und Zusammenbrüche habe es schließlich auch bei anderen Verkehrsträgern gegeben, nicht nur auf der Eisenbahn.
Fischer: „Flüge wurden zu tausenden storniert oder waren verspätet. LKWs standen auf den Autobahnen quer. In der Binnenschifffahrt waren Schleusen vereist und Kanäle unpassierbar. Die Bahn war neben ihren bereits bestehenden Problemen ebenfalls durch den harten Winter belastet und musste zudem eine halbe Million zusätzlicher Fahrgäste aufnehmen. Diese Situation hat sie unter den gegebenen Bedingungen gut gemeistert – und zwar ohne nennenswerte Unfälle.“
Angesichts der Erfahrungen forderte der CDU-Politiker staatliche Investitionen in alle Verkehrsträger. Fischer: „Eine maximale Prävention vor schwierigen Verhältnissen ist zwar nicht finanzierbar. Aber wir müssen in diesem Ausschuss immer wieder diskutieren, wie wir den Verkehr in Deutschland auch unter extremen Wetterbedingungen sicherer und verlässlicher machen können. Die Winterreifenpflicht für PKW war dabei schon ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“
Fischer fordert aber, anders als Oppositionspolitiker, nicht auf ein Verzicht der Bahndividende. Er stellt auch das Vorhaben nicht in Frage, das Geld allgemein dem Bundeshaushalt zuzuführen statt es für Investitionen in den Verkehrsträger Schiene zu nutzen.