Eisenbahnjournal Zughalt.de

Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Mofair fordert Trennung von Netz und Betrieb

13.01.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Die Privatbahnvereinigung Mofair fordert, die Bahnreform zu vollenden und eine Trennung von Netz und Betrieb durchzuführen. Der integrierte Konzern, wie die Deutsche Bahn es als Kombination aus Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen ist, habe sich nicht bewährt. Die gebildeten Unternehmen in der DB sollen in die Freiheit entlassen und nicht länger zwangsvereinigt werden.

Mofair-Präsident Wolfgang Meyer: „Zur Beseitigung des Chaos bei der Deutschen Bahn, das sich in den letzten Monaten weiter verschärft hat, sind grundlegende Weichenstellungen durch die Politik erforderlich.“ „Es wird höchste Zeit, die Bahnreform zu vollenden.“ Dazu gehöre neben einem unabhängigen Netz auch fairer Wettbewerb für alle Marktspieler.

Meyer: „Diese Fehlkonstruktion erlaubt der Holding Deutsche Bahn Finanzmittel aus dem Netz in die Holding zu transferieren, womit die DB dann weltweit auf Einkaufstour geht.“ In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, dass die Deutsche Bahn in 136 Ländern der Welt aktiv sei. „Und dann stellt sich Herr Grube hin und versucht der Öffentlichkeit zu erzählen, er würde sich zuvörderst um das Brot und Buttergeschäft zu Hause kümmern. Erst danach könne man andere Dinge angehen. Entweder weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut, oder Herr Grube hat seinen Laden nicht im Griff. Wir wollen nicht unterstellen, dass diese Art Informationspolitik Absicht ist.“

Derzeit, so Mofair, haben die Infrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn jährlich etwa 800 Millionen Euro Gewinn. Dieser Gewinn solle in den kommenden Jahren auf 1,2 Milliarden Euro steigen. Dazu kommen jährlich 2,5 Milliarden Euro, die der Bund im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung bezahle. Dazu kämen 1,25 Milliarden Euro, die die Bahn aus Eigenmitteln investieren solle.

Demnach stehen pro Jahr 3,75 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung. Mofair weist darauf hin, dass es zuletzt laut Geschäftsbericht nur Investitionen in Höhe von 3,2 Milliarden Euro gegeben habe und Bahnchef Grube zudem in Medienberichten einen Fehlbetrag von rund 600 Millionen Euro genannt habe.

Dabei habe der Mutterkonzern zuletzt 800 Millionen Euro aus den Netzgewinnen abgezogen um damit Investitionen im Verkehrssektor zu finanzieren. Mofair hält es für inakzeptabel, dass die Bahn versuche, den Bund als Schuldigen zu deklarieren, weil man dort eine jährliche Dividende von 500 Millionen Euro haben wolle.

„Mit allergrößter Zustimmung nehmen wir zur Kenntnis, dass sich Verkehrsminister Ramsauer nunmehr für eine andere Bahnpolitik einsetzen will;“ sagte Wolfgang Meyer. „Den Worten müssen allerdings Taten folgen. Wir haben von ihm schon so oft gehört, dass sich etwas ändern soll.“

In der Koalitionsvereinbarung sei festgelegt worden, dass die Gewinnabführung vom Netz in die Holding unterbunden wird. Meyer: „Damit könnte Herr Ramsauer wirksam verhindern, dass die DB von den Finanzmittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro, die der Bund ihr jährlich für die Infrastruktur gibt, rund eine Milliarde Euro gleich wieder abzweigt für die Beteiligung der Deutschen Bahn auf dem internationalen Spielfeld.“

2 Responses

  1. Pingback: Verkehr in 140 Zeichen am 13.01.2011 » Zukunft, Verkehrspolitik, Verkehr, Mobilität » Zukunft Mobilität

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.