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Mofair fordert Ausschreibung der Berliner S-Bahn

08.01.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Der Privatbahnverband Mofair teilt Forderungen nach neuen S-Bahnfahrzeugen zunächst eine Absage. Statt der Anschaffung neuer Züge, die erst in vielen Jahren zur Verfügung stünden, fordert man eine rasche Instandhaltung des vorhandenen Rollmaterials. Neue Züge dürften erst auf Basis eines neuen Verkehrsdurchführungsvertrages gefordert werden, der regulär ausgeschrieben werden soll. 

Mofair-Präsident Wolfgang Meyer: „Die DB-Tochter S-Bahn Berlin muss die Instandhaltungsmängel beseitigen und schadhafte oder unterdimensionierte Komponenten auswechseln, ein kurzfristiger Ersatz der vorhandenen Flotte ist technisch unmöglich und wirtschaftlich nicht sinnvoll. Hier muss man auch die DB AG vor unsinnigen Forderungen der Politik in Schutz nehmen.“

Es sei weder der Deutschen Bahn noch einem anderen Unternehmen zuzumuten, viel Geld in neue Züge zu investieren, wenn deren langfristiger Einsatz nicht abgesichert sei. Der aktuelle Vertrag zwischen dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg der S-Bahn Berlin endet im Dezember 2017. Aufgrund des technischen Inselbetriebes der Berliner S-Bahn ist ein anderweitiger Einsatz der Fahrzeuge nicht möglich.

Aufgrund der massiven Probleme, die bereits seit mehreren Jahren bestehen aber Anfang Januar einen traurigen Tiefpunkt erreicht haben, sei eine Direktvergabe des Dienstleistungsauftrages an die S-Bahn Berlin nicht akzeptabel. Bei Mofair geht man zudem davon aus, dass sie juristisch gar nicht möglich wäre. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte sich bislang immer gegen fairen Wettbewerb bei der S-Bahn ausgesprochen und das mit den Arbeitsplätzen bei der Deutschen Bahn begründet.

Dazu weist Mofair darauf hin, dass es nach EU-Recht möglich ist, bei Dienstleistungsaufträgen, die per Ausschreibung vergeben wurden, eine Dauer von bis zu 22,5 Jahren zu vereinbaren. Durch das gewinnende EVU angeschaffte Fahrzeuge können also während der Vertragsdauer so weit abgeschrieben werden, dass sie am Ende nur noch einen Schrottwert haben.

Für den Fall, dass man sich beim VBB und im Berliner Senat doch dafür entscheidet, kurzfristig die Anschaffung neuer Züge zu verlangen oder gar mit Steuergeldern zu finanzieren, sei es unerlässlich sich ein Zugriffsrecht auf das Rollmaterial zu sichern. Vor diesem Hintergrund noch einmal die Erinnerung an die S-Bahn Dresden: Dort hat der Freistaat Sachsen erst Rollmaterial finanziert und der Deutschen Bahn geschenkt, daraufhin wurde die S-Bahn ausgeschrieben. Erwartungsgemäß gab es außer der DB keine Bewerber.

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