EVG fordert ökologische Verkehrswende
21.01.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) fordert anlässlich der politischen Nachwirkungen des Winterchaos bei der Bahn eine ökologische Verkehrswende. Gewerkschaftschef Alexander Kirchner hofft, dass es sich bei der aktuellen Debatte nicht um ein „nachwinterliches Strohfeuer“ handele, sondern dass sich an der bahnpolitischen Gegebenheiten auf Dauer etwas ändere.
Die EVG fordert, wie viele andere, mehr Finanzmittel für die Schiene. Alexander Kirchner: „Das ist kein herausgeworfenes Geld, sondern steigert ganz konkret die Lebensqualität in Deutschland und untermauert die Standortvorteile des wichtigsten europäischen Transitlandes.“ „Nach Jahren des Durchwurstelns müssen wir uns endlich darüber verständigen, welchen Schienenverkehr wir für welchen Preis wollen.“
Ramsauer müsse nun aber genau sagen, woher die von ihm schon einmal angekündigten knapp vier Milliarden Euro für die Schiene kommen sollen. „Wenn dieses Geld ohnehin im Haushalt steht, dann sieht das eher nach einem Taschenspielertrick aus.“ Aus Sicht der EVG sei eine Erhöhung der Schieneninvestitionen auf fünf Milliarden Euro pro Jahr notwendig. Auch müsse der Bund auf die geplante Bahn-Dividende von 500 Millionen Euro verzichten.
Darüber hinaus solle man auch die aktuelle Wettbewerbssituation, insbesondere im SPNV überdenken. Kirchner: „Wir brauchen einen Qualitätswettbewerb. Dieser würde die Schiene insgesamt stärken.“ Statt über eine Trennung von Netz und Betrieb zu debattieren, solle die Politik „glasklar sagen, was die Bahn tun soll und wie viel sie dafür gedenkt zu bezahlen.“ Die Infrastruktur vom DB-Konzern unabhängig zu machen würde keine Probleme lösen, sondern nur neue schaffen.