Grünen-Landesparteitag will Volksabstimmung zu Stuttgart 21
06.12.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Auf dem Landesparteitag der Grünen in Baden-Württemberg wurde am vergangenen Wochenende beschlossen, dass man Stuttgart 21 im Falle einer Regierungsbeteiligung unter den Vorbehalt einer Volksabstimmung stellen werde. Bis zu den Landtagswahlen am 27. März 2011 will die Partei sich weiter am Widerstand beteiligen und ihn aktiv mitgestalten. Einen Regierungseintritt schließt man aus, wenn Stuttgart 21 realisiert werden soll.
Aufgrund von Heiner Geißlers Schlichterspruch sind sie der Ansicht, dass Stuttgart 21 insgesamt nicht ausreichend geplant sei, sondern durch ein Alternativkonzept unter Beibehaltung des oberirdischen Sackbahnhofes erhalten bleiben soll. Dieses wurde unter dem Namen Kopfbahnhof 21 durch den Verkehrsclub Deutschland e.V. sowie durch den Bund für Umwelt- und Naturschutz vorgelegt.
Aktuelle Umfragen sehen momentan für die Landtagswahlen in 16 Wochen eine grün-rote Mehrheit voraus. Insbesondere dürfte dabei die Frage eine Rolle spielen, ob FDP und Die Linke die Fünf-Prozent-Hürde knacken können oder nicht.