Ramsauer stellt Ergebnis der Bedarfsplanüberprüfung vor
12.11.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat am gestrigen Donnerstag das Ergebnis der Bedarfsplanüberprüfung für den Ausbau der Verkehrswege des Bundes vorgestellt. Alle fünf Jahre müssen die Verkehrsprojekte einer neuerlichen Wirtschaftlichkeitsüberprüfung unterzogen werden. Dabei muss jedes einzelne Projekt mindestens soviel nutzen wie es kostet, d.h., der Kosten-Nutzen-Faktor muss bei mindestens 1,0 liegen.
Sämtliche Straßenbauprojekte, die 2003 in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurden, wurden ausreichend hoch bewertet, so dass sie weiter auf der Agenda stehen. Eine zusätzliche Priorisierung fand dabei nicht statt. Anders sieht das bei Schienenausbauprojekten aus. Von 38 geplanten Vorhaben fielen neun durch, darunter die Ertüchtigung der Ruhr-Sieg- und Dillstrecke, der Amerikalinie sowie der Sauerlandstrecke.