Fernverkehr: Mofair kritisiert Deutsche Bahn
02.11.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Der Privatbahnverband Mofair kritisiert Forderungen der Deutschen Bahn nach Subventionen für den eigenwirtschaftlichen Fernverkehr. Während unter Mehdorn noch Streichungen von Fernzügen die Regel waren, soll der Fernverkehr nun mit finanzieller Beteiligung der öffentlichen Hand aber ohne Wettbewerbsvergaben erfolgen – auch wenn im Nahverkehr längst nicht mehr die DB, sondern eine Privatbahn fährt.
Mofair-Chef Wolfgang Meyer: „Damit möchte die Deutsche Bahn Subventionen für den Fernverkehr, von dem sie behauptet, dass sie ihn eigenwirtschaftlich betreibe.“ Statt die Effizienz zu erhöhen, rufe die Deutsche Bahn „schon wieder nach Staatsgeld“.
Und Mofair-Vize Hans Leister fügt hinzu: „Anders als die DB denkt, sind dafür aber nicht die Länder verantwortlich, sondern nach dem Grundgesetz Artikel 87 e Abs. 4 der Bund. Damit richtet sich die Forderung der DB an die Bundesregierung für den Fernverkehr ein Bestellsystem wie beim Nahverkehr einzuführen und es auch zu bezahlen.“
Tatsächlich wurde während der großen Koalition im Bundesrat ein Fernverkehrssicherungsgesetz verabschiedet, das den Bund verpflichtet, die Anzahl der Zugkilometer aus dem Jahr 2007 dauerhaft im SPFV zu sichern. Darüber hinaus müsse jedes Oberzentrum, das über einen Schienenanschluss verfügt, mit sechs überregionalen Zugpaaren am Tag bedient werden. Dieses Gesetz hängt seitdem in der Luft, der Deutsche Bundestag hat nie darüber beraten.
Die Deutsche Bahn fordere – so Mofair – ohne es auszusprechen die Einführung eines Deutschlandtaktes im Fernverkehr. Öffentlich bestellt, jedoch direkt und zu jedem Preis bei der Deutschen Bahn. Ein Bestellerprinzip im Fernverkehr fordert auch bereits seit einigen Jahren der Fahrgastverband Pro Bahn e.V. – mit zusätzlichem zweckgebundenen Geld sollen die vorhandenen Aufgabenträger überregionale Leistungen bei den EVU im Wettbewerb vergeben, wenn die DBAG nicht mehr eigenwirtschaftlich fährt.
Bei der Abschaffung des InterRegio war es in vielen Fällen noch gang und gäbe, dass Ersatzleistungen aus dem Nahverkehrsetat bestellt wurden. Viele dieser Züge fahren heute als InterRegioExpress oder Regionalexpress auf öffentliche Rechnung – finanziert aus einem Budget, das zur Flächenerschließung vorgesehen ist.
Bild: Deutsche Bahn AG