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Braunschweig – Regionalverkehrsausschuß beschließt RegioStadtBahn-Aus

19.11.10 (Allgemein) Autor:Max Yang

Der Regionalverkehrsausschuß verabschiedete sich von der RegioStadtBahn nach mehr als 12 Jahren, in die mehr als 200 Millionen Euro investiert werden sollte. Die Mitglieder dieses Ausschusses nahmen die Verwaltungsvorlage „Abschluß der Planungsarbeiten“ formal zur Kenntnis.

Der Braunschweiger Abgeordnete Manfred Pesditschek (SPD) warf Verbandsdirektor Hennig Brandes (CDU) vor, das Ausschreibungsverfahren für die Züge eigenmächtig beendet zu haben, obwohl die Verwaltung die Beschlüsse der gewählten Gremien umzusetzen habe. Außerdem habe er versäumt, durch rechtzeitige Kostensenkungen das Projekt zu retten.
Dieser antwortete, zur Beendigung der Ausschreibung sei gem. Gemeindeordnung kein Beschluß notwendig, da zum Beschluß des Vergabeverfahrens auch eine Aufhebung dazugehören würde.

Der Peiner Abgeordnete Michael Kramer (CDU) lobte aber immerhin die Aufklärungsarbeit des Verbandsdirektors, die das Projekt als „unbezahlbar“ erwies.

Brandes selber sieht das dahingehend als „Erfolg“, daß nun nach den Jahren der Verbandspolitik ein Ergebnis vorläge. Ziel sei nun ein Regiobahn-Modell, was die ganze Region erschließen und durch sogenannte Umsteigeterminals beschleunigt werden soll, z.B. in Wenden, Weststadt und Leiferde. Bezeichnet wird das als „Schienenpersonennahverkehrskonzept 2014“. Beschlossen werden soll das in der nächsten Verbandsversammlung am folgenden Donnerstag.

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