Zeil fordert neuen Schwung beim Schienenausbau
07.10.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Anlässlich der Verkehrsministerkonferenz fordert Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) „neuen Schwung beim Schienenausbau.“ Er erwartet „vom Bund eine klare Aussage, wie es mit dem Ausbau der Schienenwege weitergeht.“ Es müsse klare Zusagen und verlässliche Finanzierung geben. Allerdings nimmt er dabei nicht nur die öffentliche Hand, sondern auch die Bahn selbst in die Pflicht.
Zeil: „Die Erlöse der Infrastrukturgesellschaften der Deutschen Bahn, die im vergangenen Jahr einen Gewinn vor Steuern von 878 Millionen Euro erwirtschafteten, sollten zurück in die Infrastruktur fließen, um einen bedarfsgerechten Ausbau des Schienennetzes sicher zu stellen. Dieses Thema muss der Bundesverkehrsminister endlich angehen.“
Ab 2011 muss die Deutsche Bahn AG ihrem Eigentümer, der Bundesrepublik Deutschland, eine jährliche Dividende von 500 Millionen Euro zahlen. Das Geld fließt jedoch nicht in den Verkehrsträger Schiene, sondern es geht allgemein in den Bundeshaushalt.
Doch nicht nur bei der Deutschen Bahn, auch beim kommunalen ÖPNV fordert Zeil „ Planungssicherheit bei der Bundesförderung für leistungsfähige kommunale Verkehrssysteme.“ Die Entscheidung über die Höhe der Mittel ab 2014 soll erst 2013 erfolgen – für Zeil ist das deutlich zu spät.
Er fordert eine Entscheidung „spätestens im nächsten Jahr. Die Länder und Kommunen brauchen jetzt Planungssicherheit für ihre langfristigen Vorhaben im ÖPNV. Projekte wie neue Straßenbahnlinien oder Verbesserungen der Barrierefreiheit von Verkehrsstationen haben einen Planungs- und Realisierungszeitraum, der weit über 2013 hinausreicht.“
Bild: Martin Zeil