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Warnstreiks im SPNV ab übernächster Woche

13.10.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Die Gewerkschaften der Tarifgemeinschaft Transnet/GDBA haben für die übernächste Woche Warnstreiks im Nahverkehr bei in Deutschland tätigen Eisenbahnverkehrsunternehmen angekündigt. Die Gewerkschaftsvorsitzenden Alexander Kirchner und Klaus-Dieter Hommen werfen der Arbeitgeberseite „Hinhaltetaktik“ vor und drohen, „dass es sich nicht nur um Nadelstiche handeln wird. Diese Warnstreiks werden weh tun.“

Die Gewerkschaften fordern, dass alle Eisenbahner im deutschen Nahverkehr nach dem bei der Deutschen Bahn AG üblichen Tarif bezahlt werden. Jeder andere Branchentarifvertrag würde „die Bezahlungsunterschiede sogar noch verschärfen und bieten keinen Schutz gegen Lohndumping.“ Ab er auch bei der DB wird gestreikt, denn sie „profitiert vom Status Quo im SPNV, da sie über ihre Billigtöchter ebenfalls die Lohnunterschiede ausnutzen kann.“

Da sind die Arbeitgebervertreter völlig anderer Auffassung. Sie werfen den Gewerkschaften vor, dass sie die Chance auf einen branchenweiten Tarifvertrag einseitig gefährden, wenn sie ihre Mitglieder zu Arbeitsniederlegungen aufrufen. Dazu gehöre insbesondere die Möglichkeit, bei Betreiberwechseln das Personal zu übernehmen.

Ein Tarifvertrag auf dem Niveau das in Monopolzeiten gewachsenen DB-Tarifes sei jedoch nicht zumutbar, zumal die DBAG mit Tochtergesellschaften ja auch versuche, ihre Lohn- und Personalstruktur auf ein marktgerechtes Niveau abzusenken.

Allerdings sieht das Arbeitgeberangebot ausdrücklich Regelungen zur Besitzstandswahrung bei Betroffenen vor, die derzeit unter den DB-Tarif fallen und künftig von einer Wettbewerbsvergabe betroffen sein könnten. Für alle anderen würde das Lohnniveau auf etwa 90% des DB-Niveaus liegen – ein aus Sicht der Arbeitgeber vor allem wegen der unterschiedlichen Tätigkeitsprofile im Nah- Fern- und Güterverkehr akzeptables Angebot.

Auch bei der DB hält man eine Lösung für realisierbar. Personalvorstand Ulrich Weber: „Wir bedauern die Entscheidung der Gremien von Transnet und GDBA und appellieren an die Gewerkschaften, den nächsten Verhandlungstermin am 29. Oktober für eine konstruktive Lösung zu nutzen.“

Die DB wäre bereit, ihr hohes Tarifniveau beizubehalten, wenn mindestens die Hälfte aller Mitbewerber bereit sind, auf einem Niveau zu bezahlen, das einen fairen Abstand zum DB-Tarif nicht unterschreitet. Sie besteht nicht darauf, dass Mitarbeiter anderer EVU genau so hoch bezahlt werden wie ihre eigenen.

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