Transnet kritisiert Vergabe an Erfurter Bahn
31.10.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Der Landesverband Thüringen der Gewerkschaft Transnet hat die Vergabe des Dieselnetzes Ostthüringen an die Erfurter Bahn kritisiert. Im Juni 2012 wird die Erfurter Bahn Leistungen von DB Regio übernehmen, nach Gewerkschaftsangaben seien davon etwa 200 DB-Mitarbeiter betroffen, die nun „im Regen stehen“ würden. Der Wettbewerb gehe einseitig auf Kosten der Mitarbeiter.
Das sieht Landesverkehrsminister Christian Carius (CDU) anders. In seinen Augen ist der Verkehrsvertrag eine Gewährleistung dafür, dass keine Niedriglöhne gezahlt werden. Der Freistaat Thüringen habe eine leistungs- und tarifgerechte Bezahlung in der Vergabe verlangt. Carius: „Die Erfurter Bahn hat entsprechende Tarifverträge mit den Eisenbahngewerkschaften geschlossen.“
Das geht der Gewerkschaft nicht weit genug. Sie verlangt, dass die Aufgabenträger den ausführenden Eisenbahnverkehrsunternehmen im Verkehrsvertrag vorgeben, das Personal der bisherigen Betreiber zu deren Konditionen zu übernehmen. Tariftreueregelungen sind in der EU-Verordnung 1370/07 vorgesehen. Allerdings sind die Aufgabenträger nicht dazu verpflichtet, den EVU Vorgaben zur Lohnhöhe und Personalübernahme zu machen.
Die Erfurter Bahn ist vollständig im Besitz der Stadt Erfurt. Sie betreibt zahlreiche Linien im Freistaat Thüringen und hat außerdem mit der Hessischen Landesbahn das Joint-Venture Südthüringenbahn gegründet, ein ebenfalls SPNV betreibendes EVU. Die Erfurter Bahn besitzt zudem zwei Güterzugloks.
Die Geschäftsführerin Heidemarie Mähler wurde darüber hinaus für ihren besonders Einsatz zum Erhalt zahlreicher Eisenbahnstrecken im Freistaat Thüringen mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt. Es wird als sehr wahrscheinlich angesehen, dass es etliche Strecken, auf denen die EB heute fährt, ohne ihren Einsatz nicht mehr geben würde.