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Parkschützer erstatten Anzeige gegen DB

04.10.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Die Initiative Parkschützer hat bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Strafanzeige gegen die DB Projektbau GmbH erstattet. Sie wirft der Bahn vor, Artenschutzvorschriften zu ignorieren und beruft sich dabei auf eine Anordnung des Eisenbahnbundesamtes vom 30. September, in dem der Beginn der Baumfällarbeiten verboten worden sei. Das EBA hat sich in einer Presseerklärung mittlerweile ziemlich unklar geäußert.

Tatsächlich forderte es die DB Projektbau dazu auf, Informationen vorzulegen, inwiefern der Artenschutz befolgt werde, bevor die ersten Bäume abgeholzt werden. Am Samstag teilte die Bonner Behörde mit, dass von einem Baustopp nie die Rede gewesen sei. Man habe Unterlagen erhalten, die man derzeit prüfe – man wisse noch nicht, ob dort ausreichende Informationen über den Artenschutz enthalten seien.

Dazu Parkschützer-Sprecher Matthias von Hermann: „Die Aussage des Eisenbahnbundesamts, es habe nie einen Fäll- oder Baustopp verhängt, ist richtig, verfehlt das Thema des EBA- Briefes.“ Von einem Fällstopp sei auch deshalb nicht die Rede, weil zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht angefangen worden ist.

4 Responses


  1. Kein-Wunder
    04.10.10 um 15:42

    Stuttgart. Die Baumfällarbeiten für Stuttgart 21 könnten sich als rechtswidrig herausstellen: Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wurde das Verwaltungsgericht Stuttgart von der Deutschen Bahn nicht über ein Schreiben des Eisenbahnbundesamtes informiert. Dieses hatte in der vergangenen Woche naturschutzrechtliche Zweifel wegen der Baumfällungen angemeldet.

    Anlass ist der unter Naturschutz stehende Juchtenkäfer: Die seltenen Tiere leben auf dem Stuttgart-21-Gelände. Dennoch wurden in der Nacht zum Freitag 25 Bäume im Schlossgarten abgeholzt.
    Die SÜDWEST PRESSE meldetet heute (04.10.2010) folgendes:

    „Das Gericht wird der Frage nachgehen, ob entscheidungserhebliche Informationen im Verlauf des Donnerstagnachmittags dem Gericht nicht vorgelegen haben“, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag auf Anfrage. Dem Gericht lag am Donnerstag ein Eilantrag des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) mit einer einstweiligen Anordnung vor, die Baumfällarbeiten zu stoppen. Die Frage ist nun, ob das Verwaltungsgericht über den Eilantrag des BUND sofort entschieden und die Rodung möglicherweise verhindert hätte, wenn es die Zweifel des Eisenbahnbundesamtes gekannt hätte. (dpa)

    Mit demokratischen Grüßen aus Hohenlohe

  2. Mal eine ganz andere Frage:
    Warum muss der bahnhof denn unbedingt quer liegen? Koennte man nicht einfach im jetzigen Bahnhof zwei Bahnsteige 3..4 m tiefer legen und dort den Tunnel beginnen?
    Soweit ich weiss wollte man mit derm querlegen ewige Bauarbeiten auf dem Bahnhof verhindern, aber es muessen ja eigentlich nur die ICE Zuege durch den Tunnel


  3. Kein-Wunder
    05.10.10 um 09:57

    Interessantes Detail im Artikel der Stuttgarter Nachrichten:

    „Die landschaftspflegerische Ausführungsplanung haben wir bis heute nicht erstellt, das ist auch noch nicht notwendig“, sagt die Sprecherin.

    http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-trickste-bahn-verwaltungsgericht-aus.ed3bc962-03d9-4dd3-a1b9-dc7d7deadb83.html

    @ ant6n

    Die geplanten neuen Gleisstränge sind nur umsetzbar, wenn der Bahnhof gedreht wird. Ohne diese Maßnahme wären die planerische angedachten neuen Verbindungen nicht umsetzbar.

  4. Pingback: Transportation Services » Blog Archive » Schwindel fliegt nach Jahren auf

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