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Der Netzbeirat der Deutschen Bahn fordert die DB Netz AG und die Bundesregierung dazu auf, keine weiteren Investitionen in das „neue“ europäische Leit- und Sicherungssystem ETCS/ERTMS zu tätigen. Aufgrund der Aufsplittung des Systems sei die Zielsetzung, ein einheitliches Signalsystem für ganz Europa einzuführen, nicht mehr erfüllt. Die Einheitlichkeit sei dadurch nicht mehr vorhanden und somit der Nutzen nicht gegeben.

So investiere ein Eisenbahnverkehrsunternehmen für die ETCS-Tauglichkeit rund 500.000 Euro pro Lokomotive, habe aber in der aktuellen Situation auf Jahre hinaus kein oder zumindest ein wesentlich geringeres Nutzen als erwartet. Daher sei ETCS so wirtschaftlich derzeit nicht vertretbar für die Unternehmen. Zudem kritisiert der Netzbeirat die mangelnde Finanzierungssicherheit für den deutschen Abschnitt des europaweiten Güterkorridors zwischen Rotterdam und Genua.

Hartmut Gasser, Sprecher des Netzbeirates: „Der Netzbeirat ist enttäuscht über das Versagen der Europäischen Kommission. Diese muss die sogenannte Interoperabilität fördern, also den durchgehenden Betrieb von Lokomotiven über Staatsgrenzen hinweg. Es ist ihr nicht gelungen, ein einheitliches System bei allen Mitgliedsstaaten durchzusetzen.“

Dennoch appelliert der Netzbeirat an die Bundesregierung, die Idee einer europaweit einheitlichen Leit- und Sicherungstechnik weiter voranzutreiben. Die auf der Schiene tätigen Eisenbahnverkehrsunternehmen benötigen genau eine solche Einrichtung, um den internationalen Güterverkehr besser organisieren zu können.  Die Systeme hält der Netzbeirat für eine notwendige Voraussetzung, um die Stellung der Eisenbahn im Wettbewerb der Verkehrsträger nachhaltig zu verbessern.