Bayern: 51 Millionen Euro für den kommunalen ÖPNV
21.10.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Der Freistaat Bayern stellt im laufenden Jahr insgesamt rund 51 Millionen Euro als ÖPNV-Zuweisung. Verkehrsminister Martin Zeil (FDP): „Ein leistungsfähiger, moderner öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) trägt maßgeblich zur Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Bayern sowie zur Lebensqualität der Bürger bei. Trotz der angespannten Haushaltslage hat für uns der ÖPNV hohe Priorität.“
Etwa ein Drittel, also rund 17 Millionen fließen in die bayrischen Größstädte Augsburg, München, Regensburg und Würzburg sowie ins Städtedreieck Nürnberg-Fürth-Erlangen. Zwei Drittel, also rund 34 Millionen Euro, gehen in den ländlich geprägten Raum des Freistaates. Zeil: „Damit sorgt die Bayerische Staatsregierung auch in den Regionen für große Mobilität und stärkt Bayern in der Fläche.“
Die ÖPNV-Zuweisung bemisst sich jährlich neu nach dem Aufkommen der Kfz-Steuer. Sie ist die wichtigste Finanzierungsquelle für die Kreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger für den ÖPNV. In erster Linie werden sie für die Finanzierung des Betriebs eingesetzt. Zudem gehört der Freistaat Bayern zu den wenigen deutschen Ländern, die ihren SPNV-Etat aus den Regionalisierungsgeldern mit Finanzmitteln aus dem eigenen Haushalt aufstocken.