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Kauder wirft Stuttgart 21 Gegnern Zukunftsverweigerung vor

20.09.10 (Allgemein) Autor:Sven Steinke

Volker Kauder, Chef der Unionsfraktion im Bundestag warf den Gegnern des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 „Zukunftsverweigerung“ vor. Er sehe diesen Trend in unserem Land, mit großer Sorge. Dann sei diesem ahnungslosen Politiker mal gesagt, dass die Stuttgart 21 Gegner in keinster Weise Zukunftsverweigerer sind, sondern dass sie das, was dort geplant wird, mit großer Sorge sehen. Nicht alles was neu ist muss auch gleichzeitig gut sein. Im Gegenteil sie sind sogar für einen zukunftsfähigeren Bahnhof.

Kopfbahnhof 21 ist die Lösung mit der einer der leistungsfähigsten Großstadtbahnhof Deutschlands noch leistungsfähiger wird und nicht wie beim Projekt Stuttgart 21 zum Dauernadelöhr. Ein sehr schönes Beispiel dafür was in Stuttgart geplant wird, ist der Kölner Hauptbahnhof, wo sich die Nah- und Fernverkehrszüge wie zukünftig in Stuttgart auf vier Gleisen in den Hauptbahnhof rein- und raus zwängen müssen. Die Hohenzollernbrücke stellt hier ein Dauernadelöhr dar, in dem sich die Züge ständig stauen und teilweise minutenlang auf die Einfahrt warten müssen. Kleine Verspätungen bei einzelnen Zügen führen sofort auch zu Verspätungen bei anderen nachfolgenden Linien.

So sieht also aus Kauders Sicht die Zukunft für den Bahnknoten Stuttgart aus. Sehr viel schlechter als der leistungsfähige Kopfbahnhof, der sich über Jahrzehnte bewährt hat und einfach nur optisch ein wenig in die Jahre gekommen ist. Wobei sich dieses Problem mit Ausgaben im Millionenbereich korrigieren ließe und primär durch verschleppte Investitionen verursacht wurde.

Durch die Möglichkeit beim Projekt K21 einen Integralen Taktfahrplan im Stuttgarter Hauptbahnhof zu realisieren, wird die Bahn für Fahrgäste noch attraktiver. Die Realisierung von kurzen Umstiegen aus allen Richtungen in alle Richtungen hat auch im Schweizer Bahnsystem zu großen Erfolgen geführt.

Durch das Politgeschwätz, Deutschland brauche hervorragende Straßen und große europäische Schienenverbindungen, wird der neue Tiefbahnhof auch nicht leistungsfähiger oder billiger. Dabei steht der kaum vorhandene Nutzen von Stuttgart 21 in keinem Verhältnis zu den exorbitanten Kosten, die dieses Milliardengrab verschlingt. Zwar hat Herr Kauder recht damit, dass Deutschland für seine weitere wirtschaftliche Entwicklung große europäische Schienenverbindungen braucht. Aber bestimmt nicht im Untergrund von Stuttgart.

Die Mittel werden dringend an anderer Stelle benötigt, um dem immer stärker wachsenden Schienengüterverkehr Herr zu werden. Außerdem hat der EU-Koordinator für die Magistrale Paris-Bratislava, Herr Peter Balázs vor einigen Tagen bestätigt, dass Stuttgart 21 aus europäischer Sicht für die Magistrale nicht relevant ist und deshalb auch nicht von EU finanziert wird. Es handelt sich also nur um ein Projekt, welches auf den regionalen Bahnverkehr Auswirkungen hat.

8 Responses

  1. Hab kein Verständnis für diese Aussagen. Schlimm. Fuer solch viel unnoetige Ausgaben so viel Schulden zu machene, gehen zu Lasten unserer Kinder. Das darf nicht sein. Die CDU ist weit ab von der Ehrlichkeit5 und ganz sicherlich nicht mehr zu waehlen !!! Bin uebrigens CDU Mitglied. NOCH !


  2. Thomas Weber
    21.09.10 um 14:36

    Auch ich bin CDU-ler. Ich hoffe, dass unsere Mannschaft standhaft bleibt bei S21. Fast 20 Jahre wurde geplant und das für und wieder von K21 und S21 diskutiert. Dann viel eine demokratisch und rechtstaatlich getroffene Entscheidung für 21. Es lief alles so, wie es sein soll. Jetzt muss auch gebaut werden – für Baden-Württemberg und deren folgende Generationen.
    Übrigens, die Kosten für K21 plus der Kosten für einen Baustopp von S21 wären weit größer als der Weiterbau von S21.

    Warum demonstrieren die Gegner von S21 eigentlich nicht für ein Waffenverbot (Lörach), gegen 40 Millionen Subventionen für Stierkämpfe in Spanien, gegen die zukünftig ungleichen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge zur Krankenversicherung usw?
    Ich bin für S21, nicht weil ich S21 brauche, sondern weil wir und unsere Kinder auch zukünftig eine leistungsfähige Infrastruktur brauchen wenn Baden-Württemberg weiterhin die erfolgreichste Region Europas bleiben soll.
    Schöne Grüße
    Thomas Weber


  3. Jan Preußen
    21.09.10 um 15:15

    Hallo Herr Weber,

    können Sie belegen, dass ein Abbruch von S21 und ein Start von K21 wirklich teurer wären?
    Meinen Rechnungen nach müsste man dafür schon sehr, sehr viel Geld für S21 ausgegeben haben – wenn man für beide Projekte die jeweils kalkulierten Summen ansetzt….
    Da Sie dies sicherlich nicht ausräumen können, werde ich wohl weiter bei meiner Meinung bleiben (müssen), dass S21 absoluter Quatsch ist….

    Grüße
    JP


  4. Niklas Luerßen
    21.09.10 um 15:40

    Ich bin parteilos. Ich hoffe, daß die CDU noch zur Vernunft kommt, da ansonsten im März ein Desaster bei der Landtagswahl herauskommen wird. Schon bei den letzten Kommunalwahlen haben die Grünen in Stuttgart deutlichst zugelegt, die Wahlprognosen für die Landtagswahl sagen momentan einen knappen Vorsprung der Grünen vor der SPD voraus und 51% der Wähler geben an, daß S21 für sie wahlentscheidend sein wird. Warum verspielen Sie Ihre Macht so leichtfertig?

    Fast 20 Jahre wurde geplant und das für und wieder von K21 und S21 diskutiert.

    Naja, ob man das wirklich ergebnisoffen „diskutieren“ nennen darf, wage ich mal ganz leicht zu bezweifeln. Schon sehr früh kam das Credo, möglichst viel Bahnflächen freizukriegen, um das Projekt durch Immobilienverkäufe eigenwirtschaftlich (ja, so war das mal geplant!) leisten zu können. Von daher stand schon relativ früh fest, daß es ein eisenbahnloses Vorfeld und ein Tunnelbahnhof werden sollte (gegen 1994 oder 1995 habe ich im Fernsehen in den Nachrichten vom Projekt erfahren) und so wurden ja die Vorgaben für Gutachten dann auch gemacht.

    Ich will ehrlich sein: Damals war ich Feuer und Flamme für das Projekt. „Endlich mal was neues“, dachte ich. Dann kam die Ära der Wendezüge, was Wendezeiten von 4 Minuten an Kopfbahnhöfen erlaubte, ohne Umsetzen der Loks. Der Güterverkehr boomte bis zur Wirtschaftskrise und ist momentan wieder am Ansteigen. Damals ging man jedoch von einer nahezu Bedeutungslosigkeit des Güterverkehrs in der Zukunft aus und so ist das Projekt ja auch angelegt (Neubaustrecke steiler als die Geislinger Steige, was die Phantomgüterzüge Makulatur werden läßt). Außerdem ließen die Veröffentlichungen mindestens innerhalb des letzten Jahres mich immer mehr zweifeln, ob das Projekt wirklich sinnvoll ist und sein wird. Durch die Geheimhaltungstaktik machen Sie sich auch nicht unbedingt Befürworter.

    Dann viel eine demokratisch und rechtstaatlich getroffene Entscheidung für 21. Es lief alles so, wie es sein soll.

    Nun, ich habe schon manchen Abgeordneten gelesen, der meinte, wenn die Fakten, die bis jetzt so ans Tageslicht kamen, ihm damals schon so bekannt gewesen wären, hätte er seine Stimme nicht dafür gegeben.

    Übrigens, die Kosten für K21 plus der Kosten für einen Baustopp von S21 wären weit größer als der Weiterbau von S21.

    Woraus setzen sich die zusammen, haben Sie zufälligerweise eine möglichst exakte Kosten- und Malusliste?
    Und selbst wenn die Kosten geringfügig größer werden sollten, einen großen kapazitiven Bahnhof zu erhalten und umfassend zu sanieren, sollte uns das wert sein. Wir reden hier ja immerhin über eine Baumaßnahme, die für die nächsten 100 Jahre Bestand haben wird, da können wir uns keine Nadelöhre (und S21 bezeichne ich als solches) leisten. Ich bekomme immer wieder Bauchschmerzen, wenn ich parallel dazu an Köln denken muß, wo man nicht selten auf der Hohenzollernbrücke sich die Beine in den Bauch steht, währenddessen der vorgesehene Anschluß in Gegenrichtung an einem vorbeirauscht.

    Warum demonstrieren die Gegner von S21 eigentlich nicht für ein Waffenverbot (Lörach), gegen 40 Millionen Subventionen für Stierkämpfe in Spanien, gegen die zukünftig ungleichen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge zur Krankenversicherung usw?

    Nun, wenn die Gegner gegen alles und jeden demonstrieren sollen, sind sie 365,25 Tage dabei ;)

    Aber mal im Ernst, weil es sie nicht direkt tangiert. Stierkämpfe in Spanien? Who cares? Ist ja weit weg… bei Tierschutzorganisationen könnten Sie mehr Grund haben, diesbezüglich nachzufragen.
    Waffenverbot? Warten Sie mal ab, was die nächsten Tage und Wochen mal wieder in der Bevölkerung und in Politik auf die Tagesordnung kommen wird. Immerhin ist diese Tat noch sehr frisch… immerhin dürften Killerspiele diesmal als Ausrede ausfallen.
    Krankenversicherungen? Fragen Sie Sozialverbände. Auch gegen Sozialabbau dürfte es auch deutschlandweit öfters mal Demos geben, nur sind sie nicht so präsent.

    Diesen Gegnern hier hingegen geht es um das Projekt S21 und um den Schloßgarten. Das ist ihr aktueller Protestpunkt und nicht die von Ihnen eingebrachten Nebenkriegsschauplätze. Und zwar weil sie direkt oder indirekt betroffen sein werden.

    Womit wir mal beim Thema wären: „leistungsfähige Infrastruktur“? Ich lach mich schlapp. Ein 8-Gleise-Durchgangsbahnhof mit einer Handvoll höhengleichen zweigleisigen Zufahrtsstrecken, wie soll da ein ITF funktionieren? Was passiert mit den Diesel-IRE-Zügen, die zur Zeit Stuttgart – Tübingen – Albstadt bzw. ab Dezember hoffentlich wieder Aulendorf fahren (Diesel ist in Tunnelbahnhöfen ohne spezielle Abzugsanlage tabu)? Wie ist das mit den Stationsgebühren geregelt, von welchem Geld will das Land nach Fertigstellung von S21 die massiven geplanten Verkehrsausweitungen im näheren Nahverkehr (30-Minuten-Takte) finanzieren, wenn es jetzt schon vorne und hinten nicht reicht? Alleine die Frankenbahn wartet heute noch auf den durchgehenden RE-Stundentakt. Zur Erinnerung, Mitte 2007 mußten viele Leistungen abbestellt werden, weil der Bund die Regionalisierungsmittel kürzte und das Land nicht bereit war, diese in vollem Umfang aus den gleichzeitigen Mehrwertsteuermehreinnahmen, die ein Vielfaches mehr waren als die gekürzten Mittel, zu schultern, wie es andere Länder wie Schleswig-Holstein, Bayern oder Rheinland-Pfalz getan haben.

    Um es nochmal klarzustellen, ich bin nur gegen S21, nicht gegen die Neubaustrecke, denn die braucht das Land tatsächlich, um „weiterhin die erfolgreichste Region Europas“ zu sein, um es mal mit Ihren Worten auszudrücken.

    Und, was die europäische Magistrale angeht: Lügen Sie Ihren Wählern bitte nichts weiter vor. Die EU fördert nur die Neubaustrecke, aber das städtebauliche Projekt (!) (bitte auch hier ehrlich sein: nicht vom Verkehrsprojekt, sondern bitte städtebaulichem Projekt reden) S21 zu keinem Cent.

    Seien Sie vernünftig, denken Sie an Wackersdorf und Wyhl. Da war es auch angeblich unumkehrbar. Oder wie war das mit dem damals beschlossenen angeblich unumkehrbaren Atomausstieg? Es geht immer, wenn man irgendwie will…

    Mit freundlichen Grüßen
    Niklas Luerßen

  5. Fast 20 Jahre wurde geplant und das für und wieder von K21 und S21 diskutiert.

    Über den Kopfbahnhof haben die Verantwortlichen nie diskutiert, weil man immer nur das Ziel verfolgt hat, die Fläche des Kopfbahnhofes und des Gleisvorfeldes samt Abstellgleisen frei zu bekommen. Der Bahnverkehr war für die Planungen nachrangig.

    Übrigens, die Kosten für K21 plus der Kosten für einen Baustopp von S21 wären weit größer als der Weiterbau von S21.

    Sie können die Kosten für K 21 gar nicht kennen, weil es noch kein Gesamtkonzept K 21 gibt. Es besteht derzeit nur aus vielen einzelnen Ideen aus denen noch ein Gesamtkonzept entwickelt werden muss. Die Kernfrage ist eine ganz andere. Warum ersetzt man einen leistungsfähigen Kopfbahnhof durch einen unterdimensioniert Durchgangsbahnhof. Der jetztige Kopfbahnhof ist völlig ausreichend, bietet noch jede Menge Kapazitäten und kann mit sehr wenig Mitteln optisch saniert werden. Die veranschlagten 4 Milliarden kann man sinnvoller investieren und gleichzeitig in Projekte, die wirklich den Anspruch erfüllen die Infrastruktur leistungsfähiger zu machen. Was ist denn mit der Rheintalbahn ziwschen Karlsruhe und Basel, hier prognostiziert die IHK Stuttgart, wegen dem steigenden Güterverkehrsaufkommen Auslastungsgrade von 190% für das Jahr 2025. Wie will man solche Auslastungen bewältigen? Soll der Personenverkehr eingestellt werden, weil die paar Millionen die bisher für den viergleisigen Ausbau zugesagt wurden, nur für einen weiteren kleinen Teilabschnitt reichen und die Gäubahn zwischen Stuttgart und Singen weiter im eingleisigen Zustand belassen wird. Oder sollen die Güter bald über die Straße befördert werden, diese noch mehr verstopfen, um dann hinter der Schweizer Grenze auf Güterzüge verladen zu werden? Wir brauchen leistungsfähige Schienenverkehrswege, da haben sie völlig Recht aber nicht im Stuttgarter Untergrund.

    sondern weil wir und unsere Kinder auch zukünftig eine leistungsfähige Infrastruktur

    Was ist an dem Tiefbahnhof bitte leistungsfähig noch kein Befürworter hat es geschafft, mir diese Frage fundiert mit Belegen zu beantworten. Wer meint der Tiefbahnhof wäre leistungsfähig, der ist ein Narr, der von dem Verkehrsträger Bahn und deren betrieblichen Abläufen keine Ahnung hat. Wer solche Thesen aufstellt, den bitte ich einfach mal sich die Situation in Köln auf der Hohenzollernbrücke anzuschauen und die einmal mit dem jetzigen Stuttgarter Kopfbahnhof zu vergleichen. Zusätzlich sollte man einmal die Frage in den Raum werfen, was passiert, wenn mal ein Zug in dem Tunnelgewirr liegen bleibt oder in ein paar Jahrzehnten Bauarbeiten nötig sind? Dann ist der Tiefbahnhof von einem großen Teil des Nah- und Fernverkehrs abgeschnitten und die Züge müssen über Untertürkheim umgeleitet werden ohne Halt am Stuttgarter Hauptbahnhof und dem Flughafen. Die Zufahrten aus den jeweiligen Richtungen sind nur zweigleisig. Läuft dort etwas schief ist die Kapazität des übrigen Gleises sehr begrenzt und sehr viele Züge müssen umgeleitet werden bzw. ausfallen.


  6. Beamtenhasser
    21.09.10 um 19:11

    Mir ist es viel wichtiger unseren Kindern weiterhin Wohlstand zu gewähren und keinen Schuldenberg zu hinterlassen aus sinnbefreiten Verkehrsprojekten, die dem Allgemeinwohl keinen Nutzen bringen, sondern nur die Profitgier einzelner Leute und Unternehmen befriedigt.

  7. Menschlich ist es durchaus nachvollziehbar, wie solche Dinge zustande kommen. Es sind ja nicht nur die Normalbürger, die politikverdrossen sind – auch Politiker sind nur Menschen. Bei ihnen äußert es sich nur anders. Große Reformen gibt es nicht oder nur sehr selten, bei der politischen Fronarbeit will es nicht so recht vorangehen. Da ist es immer wieder gut wenn große, schöne, neue Sachen gebaut werden damit man sich beweisen kann, dass man noch zu großen, neuen Dingen fähig ist. Man muss nur noch solche Wörter wie „Zukunftsfähigkeit“, „Innovationskraft“, „Leuchtturmprojekt“, „Europamagistrale“, „Europäisches Hochgeschwindigkeitsnetz“ (das wohl eher westlich als östlich von Stuttgart liegt und wo man auch höhere Fahrzeitgewinne erreichen könnte), „zukünftiger Wohlstand“, „zukunftsweisende Infrastruktur“ usw. zusammenwerfen und dann kribbelt es der Politik schon in den Fingern. Ob diese Projekte wirklich große Würfe sind oder ob es Projekte gibt bei denen man mit weniger Geld viel mehr erreichen kann ist unerheblich, weil solche Sachen nicht sexy genug sind. Stattdessen werden „Visionen“, Träume und letztlich auch Sehnsüchte bedient.

    Helmut Schmidt sagte „Wer Visionen hat sollte zum Arzt gehen.“ Hier könnte man sagen „Leuchtturmprojekte bitte an der Nordsee durchführen.“


  8. rolfinscher
    23.09.10 um 13:13

    öhmja…. das es aber nicht nur um den Bahnhof geht, ist schon klar, oder?

    gruß
    Rolfinscher

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