Die Linke fordert Stopp für Stuttgart 21
14.09.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Die Fraktion Die Linke hat im Deutschen Bundestag einen Antrag eingebracht, in dem die Bundesregierung dazu aufgefordert werden soll, bei der bundeseigenen Deutschen Bahn AG dafür zu sorgen, dass die Bauarbeiten beim umstrittenen Großprojekt Stuttgart 21 und die Planungen für die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm eingestellt werden.
Dazu die verkehrspolitische Sprecherin Sabine Leidig: „Es darf nicht sein, dass dieses unsinnige, Milliarden verschlingende Projekt gegen den Willen des Volkes durchgedrückt wird. Bundestag und Bundesregierung haben es in der Hand, den Irrsinn zu stoppen, der über den Bundeshaushalt mit Steuermilliarden mitfinanziert wird. Neue Gutachten belegen, dass der Bau zu einem Fass ohne Boden zu werden droht. Inzwischen musste dies selbst der Bahnchef einräumen.“
Sie forderte von der Bundesregierung, die Bahn zu zwingen, ihre „ihre Kostenrechnungen auf den Tisch zu legen und eine neue Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm unter Berücksichtigung der Tatsache vorzunehmen, dass auf dieser kein Schienengüterverkehr stattfindet. Verkehrspolitische Alternativen zu Tiefbahnhof und Neubaustrecke liegen längst auf dem Tisch. Sie müssen Grundlage für Neuplanungen von Bahnhof und Schienenstrecke werden. Wir brauchen für eine Bürgerbahn in und um Stuttgart keine Gigantomanie, sondern einen umfassenden Ausbau zur Flächenbahn. Die Bundesregierung muss jetzt umsteuern und dem Stuttgart 21-Spuk ein Ende bereiten.“