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Deutsche Bahnbranche leidet unter falscher Investitionspolitik

20.09.10 (Allgemein) Autor:Sven Steinke

Die Allianz pro Schiene klagt mal wieder im Rahmen der InnoTrans, der weltweit größsten Schienenverkehrsmesse in Berlin, über die falsche Investitionspolitik bei Verkehrsprojekten. Es geht dem Verband vorwiegend nur darum eine Umverteilung zwischen den Verkehrsträgern Schiene und Straße zu erreichen. Dabei führt der Bahnlobbyverband an, dass Deutschland im Jahr 2009 nur 45 Euro pro Kopf in sein Schienennetz gesteckt hat. 

Im Europa-Vergleich kamen die anderen europäischen Staaten im Jahr 2008 auf deutlich höhere Pro Kopf-Zahlen: Die Schweiz investierte 284 Euro pro Bürger, Österreich folgte mit 205 Euro pro Kopf. Aber auch andere Europäer ertüchtigen mit Hochdruck ihr Schienennetz: Großbritannien steckte 136 Euro pro Kopf in sein Netz, die Niederlande (105 Euro), Schweden (104 Euro), Spanien (84 Euro) und Frankreich (80 Euro) setzten ebenfalls klare Signale für die Zukunft ihrer Eisenbahnen. Deutschland rangiert mit seinen mageren 45 Euro weit abgeschlagen noch hinter Italien (60 Euro pro Bürger). Die Allianz pro Schiene warnte davor, dass Deutschland den weltweiten Wandel im Verkehr verschlafen könnte.

Statt mehr Mittel zu fordern sollte man einmal hinterfragen, gerade im Bezug auf das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm und die Neubaustrecke Nürnberg – Erfurt – Halle, ob die derzeit zur verfügungstehenden Mittel überhaupt sinnvoll eingesetzt werden. Schließlich geht der Trend bei Verkehrsprojekten des Bundes schon seit Jahren in Richtung möglichst wenig überteuerte Projekte zu realisieren. All diese Projekte haben eines gemeinsam, damit sie überhaupt eine Chance haben realisiert zu werden, müssen der Nutzen hoch und die Kosten klein gerechnet werden, um so eben über den politisch wichtigen Kosten-Nutzen Faktor von 1 zu gelangen.

Wenn für die Schiene mehr Mittel bereitgestellt würden, hätten nur noch mehr sinnbefreite Verkehrsprojekte, die sich im Bundesverkehrswegeausbauplan tummeln, eine Chance realisiert zu werden. Statt also mehr Mittel für den Ausbau der Schiene zu fordern, sollten erst einmal die aktuellen Investitionen kritisch begutachtet werden und die Gutachten für solche Projekte von mehreren unabhängigen Gutachtern erstellt werden und nicht von der Deutschen Bahn die solche Gutachten für einen überteuerten langjährigen Nahverkehrsvertrag schon mal gerne manipuliert, wobei man ihr dies nicht nachweisen kann, da die Kosten-Nutzen-Faktoren fast ausschließlich auf Annahmen beruhen.

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