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Deutsche Bahn verdient sehr gut an Stuttgart 21

05.09.10 (Allgemein) Autor:Sven Steinke

Nachdem Frontal 21 in der Sendung am 2. März 2010 darauf hingewiesen hat, dass die Deutsche Bahn einen Gewinn an Stuttgart 21 erzielt und dieses in einer Pressemeldung der Bahn widerlegt werden konnte, haben wir einmal alle Finanzquellen, die im letzten halben Jahr bekannt wurden, zusammen getragen. Laut der entsprechenden Webseite des Bahnprojektes Stuttgart – Ulm liegt der Kostenanteil der Deutsche Bahn an Stuttgart 21 bei 1,469 Mrd. Euro.

Demnach erzielt die Deutsche Bahn aus den Grundstückerlösen, laut einem Gutachten des Bundesrechnungshofes 1,4 Mrd. Euro Gewinn, hierauf wurde in der Sendung schon eingegangen. Als zweites steht ein umstrittener Verkehrsvertrag, der über eine Direktvergabe vergeben wurde, im Raum. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages, Winfried Hermann (Grüne), geht in einem Artikel auf see-online.info davon aus, dass das Land infolge der Nichtausschreibung ein Drittel zu viel an die Deutsche Bahn überweist. Wertvolle Regionalisierungsmittel, mit denen das Land erheblich mehr Nahverkehrsleistungen bestellen könnte. Hermann schätzt die Höhe der Mittel, die auf diese Weise verbrannt werden, auf 600 Millionen Euro während der zehn jährigen Vertragslaufzeit.

Laut einem Bericht des Spiegels sind in dem Großvertrag zusätzliche Mehrverkehre von 1,45 Millionen Zugkilometern pro Jahr ab 2001 bezahlt worden, die erst nach der Fertigstellung von Stuttgart 21 gefahren werden sollten, zum großzügigen Preis von 7 Euro pro Kilometer. Außerdem wurden für die Deutsche Bahn neue Fahrzeuge im Wert von 102 Millionen Euro finanziert, was Experten als kaschierte Subvention ansehen.

Ein Bericht der Frankfurter Rundschau brachte ans Licht, dass der Flughafen Stuttgart der Bahn 2008 112 Millionen Euro überwiesen hat, um das Projekt Stuttgart 21 zu stabilisieren. Zusätzlich wurden 212 Millionen Euro Sollzinsen der Bahn durch die Stadt Stuttgart erlassen.

Als letzter Punkt sind eingesparte Mittel für Ersatzinvestitionen im Bestandsnetzes des Knoten Stuttgart aus LuFV-Mitteln und Trassenentgelten seit 1995, aus dem kürzlich vorgestellten Gutachten des Umweltbundesamtes, bekannt geworden. Nur die wirklich notwendigen Ersatzinvestitionen wurden seit dem konkreter werden der Planungen für Stuttgart 21 umgesetzt. Laut dem Gutachten müssen bis 2020 ca. 340 Millionen Euro in den Bahnhof investiert werden, um den Bestand langfristig zu sichern. Zusätzlich 120 Millionen Euro für die Abstell- und Behandlungsanlagen. Die Mittel die hier investiert werden müssen stammen zwar teilweise aus den LuFV-Mitteln, nur kann man die Kosten trotzdem voll anrechnen, weil die LuFV-Mittel die hier gespart werden an anderer Stelle Infrastrukturentgelte freisetzt, die sich die Konzernholding dann als Gewinn einverleiben kann.

Wenn alle Posten zusammen gerechnet werden und der Eigenanteil der Bahn abgezogen wird, kommt man auf einen hohen dreistelligen Millionenbetrag oder gar einstelligen Milliardenbetrag, den die Deutsche Bahn an Gewinn aus dem Projekt Stuttgart 21 erwirtschaftet. Angesichts der Tatsache das die Deutsche Bahn als gewinnorientiertes Unternehmen natürlich die Aufgabe hat, einen möglichst hohen Gewinn zu erzielen, ist es nicht weiter verwunderlich, dass sich die Deutsche Bahn so für Stuttgart 21 einsetzt, obwohl das Projekt verkehrlich ineffizient ist und dem Verkehrsknoten Stuttgart mit seinen Nadelöhren in den Zulaufstrecken sogar nachhaltig schadet.

2 Responses

  1. Tja die Medien stürzen sich immer auf ein zentrales Thema. Von Stuttgart 21 spricht keiner mehr ausserhalb von Stuttgart. Der Sarrazin mit seinen Thesen steht jetzt an Nummer 1 und wird es wohl die ganze nächste Woche noch bleiben. Allerdings hat das auch etwas positives. Man kann auch sehen was ständiger öffentlicher Protest bewirken kann. Wenn die Einwohner in und um Stutgart hart bleiben, dann wird es dieses Milliarden Projekt nicht geben. Ich will nicht wissen, wer sich bis jetzt daran schon eine goldene Nase verdient hat.


  2. Stefan Hennigfeld
    05.09.10 um 17:16

    Ich kann Dir sagen, wer sich an „Deutschland schafft sich ab“ eine goldene Nase verdient: Thilo Sarrazin. Dessen Buch ich übrigens für einen großen Beitrag zur Verdummung halte.

    BTW: Gerade die Bahnprivatisierungskritiker sollten das Beispiel Thilo Sarrazin einmal nehmen und sich Gedanken machen, ob der Feind meines Feindes wirklich automatisch mein Freund ist oder ob man sich nicht ein Eigentor damit geschossen hat, daß Thilo Sarrazin in „Bahn unterm Hammer“ als großer Privatisierungsgegner gefeiert wurde.

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