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Cramer stellt klar: Stuttgart 21 wurde vom EU-Parlament nie beschlossen

17.09.10 (Allgemein) Autor:Sven Steinke

Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen/EFA im europäischen Parlament, Michael Cramer, forderte in einem offenen Brief Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster und Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (beide CDU) auf, in der Öffentlichkeit nicht mehr zu verbreiten, dass das europäische Parlament über Stuttgart 21 abgestimmt hätte.

In Wirklichkeit stand das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 nie auf der Agenda des europäischen Parlaments, da das Projekt nur eine Bedeutung für den nationalen Bahnverkehr hat. Da der Tiefbahnhof keine Bedeutung für den europäischen Schienenverkehr hat, wird der Bahnhofsumbau auch nicht mit EU-Mitteln kofinanziert, stellte der EU-Koordinator für die Magistrale Paris-Bratislava, Herr Peter Balázs, klar.

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