Stuttgart 21: Jusos fordern Moratorium
08.08.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Die Stuttgarter Jusos sind nach wie vor für Stuttgart 21 und unterstützen, wie ihre Mutterpartei, das umstrittene Großprojekt. Dennoch sind sie zunächst für ein Moratorium, um noch einmal in Ruhe sämtliche Für- und Gegenargumente abzuwägen und evtl. einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Sie fordern daher eine temporäre Aussetzung der Bauarbeiten.
Im März finden in Baden-Württemberg Landtagswahlen statt und aktuelle Sonntagsfragen sehen ernsthafte Chancen für eine (rot-)rot-grüne Mehrheit im Landtag. Damit könnte es passieren, dass die CDU (erstmals nach dann 58 Jahren) nicht mehr in der Lage sein wird, den Ministerpräsidenten zu stellen.
Dennoch halten sich die Sozialdemokraten die Hintertür offen, nach den Wahlen auf einmal der festen Überzeugung zu sein, dass das Projekt durchgezogen werden muss. Der potentielle Koalitionspartner, die Grünen, sind zwar aus der Opposition heraus auch gegen das Projekt, aber alle Erfahrungen mit der früheren Öko- und Friedenspartei zeigen, dass mit dem Wechsel in die Regierung oft auch ein Wechsel der politischen Standpunkte einhergeht.