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Stuttgart 21: Diskussionen in der SPD

05.08.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

In der SPD machen sich zunehmend Zweifel über das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 breit. Vor allem der hessische Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer, der sich in bahnpolitischen Fragen schon mehrfach gegen den Parteivorstand gestellt hat, äußerste Kritik am Projekt selbst sowie an der Umsetzung.

In der Stuttgarter Zeitung sagte er, „wenn ein Vorhaben so anhaltend umstritten ist, die Bürgerschaft spaltet und eine derartige Bedeutung hat für eine Stadt, sollten auch die Bürger entscheiden dürfen.“ Er forderte den Stuttgarter Stadtrat auf, einen solchen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen.

Ihm zur Seite sprach die Baden-Württembergische Abgeordnete Hilde Mattheis. Sie sagte im Südwestrundfunk, es sei „nie verkehrt, sich auch noch mal zu besinnen und zu sagen, von dieser Entscheidung rücken wir ab.“

Empört zeigte sich unterdessen des Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel im Stuttgarter Landtag. Er sagte in den Stuttgarter Nachrichten, die SPD stünde „ohne Wenn und Aber“ hinter dem Projekt. Hermann Scheer und Hilde Mattheis „streuen den Menschen Sand in die Augen“. Projektsprecher Wolfgang Drexler sitzt ebenfalls für die SPD im Landtag.

7 Responses


  1. Wolfgang Claar
    05.08.10 um 09:53

    Nächste Landtagswahl: SPD 14,7 %, garantiert. Wie kann man nur so bescheuert sein und das Geschäft der Banken und Zocker und Grundstücksspekulanten machen. Und derweil fährt Herr Grube die Bahn gegen die Wand und die SPD merkt es nicht.

  2. Die Opportunisten und Populisten in der SPD bauen auf Rückenwind durch weiteren Dilettantismus in der Stuttgarter Rathausspitze, man schielt auf künftige Koalitionäre; bei kritischen Sachentscheidungen nicht immer ein ratsames Vorgehen. Wir werden jedenfalls Herrn Schmiedl unterstützen. Der einzige Effekt wäre ansonsten, Stuttgart 21, dieses äußerst sinnvolle und für die Stadtentwicklung notwendige Projekt, das nun unumkehrbar ist, in der Tat durch Debatten, die längst geführt sind, noch teurer zu machen. Von den ewigen Verhinderern wird man in 10 Jahren nichts mehr hören, auch wenn sie sich derzeit an ihrem eigenen unqualifizierten Lärm berauschen.


  3. Günter Fritz
    05.08.10 um 10:42

    Endlich gibt es auch Stimmen aus der SPD, die das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart21 in Zweifel ziehen. Es ist für mich unverständlich, daß ein Projekt dieser Tragweite von oben herab durchgeboxt wird. Bislang haben sich hauptsächlich die Grünen positiv zu einer Bürgerbefragung geäußert. Kein Wunder, daß bei der letzten Gemeinderatswahl in Stuttgart die Grünen einen erdrutschartigen Sieg eingefahren haben. Egal wie eine solche Bürgerbefragung ausgeht. Sie ist ein Mittel die Spaltung der Bevölkerung in dieser Frage zu überwinden und das gestörte Vertrauen in die Politiker des Landtags und Stuttgarter Gemeinderats zurückzugewinnen.

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  5. Tja, jetzt wäre der Zeitpunkt für die SPD sich dazu zu bekennen, ob es ihnen wichtiger ist, sich an CDU, FDP und die dazugehörige Klientel anzubiedern, oder sich an ihren Wählern zu orientieren. Für mich ist die SPD durch ihre Unterstützung für dieses Wahnsinnsprojekt Stuttgart21 (zumindest auf Landesebene) unwählbar und ich glaube, dass ich damit nicht allein bin. Wenn der SPD ihre Wähler nicht restlos egal sind, sollte sie sich JETZT mit allen möglichen Mitteln gegen Stuttagrt21 stellen.
    LF

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  7. Wir werden jedenfalls Herrn Schmiedl unterstützen.

    Wir? Interessant, koennt Ihr mehr sagen? Wer genau zahlt, wie viel, zu welchen Konditionen…?

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