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S-Bahn Hamburg: Mofair will gegen Direktvergabe klagen

18.08.10 (Hamburg) Autor:Stefan Hennigfeld

Muss die Hamburger S-Bahn doch ausgeschrieben werden?Mofair, der Zusammenschluss verschiedener Privatbahnen, will gegen die geplante Direktvergabe der S-Bahn Hamburg an die Deutsche Bahn klagen. Das kündigte Hauptgeschäftsführer Engelbert Recker im Hamburger Abendblatt an. Er sieht einen Widerspruch zum Vergaberecht und beruft sich auf eine Einschätzung das Oberlandesgerichtes Düsseldorf, das jüngst erklärte, die Direktvergabe im VRR an die DB für rechtswidrig zu halten.

Allerdings gab es im Jahr 2003 eine anderslautende Entscheidung des Oberlandesgerichtes Brandenburg, nachdem im VBB eine ähnliche Direktvergabe ebenfalls angefochten wurde. Daher liegt die Sache nur zur Entscheidung beim Bundesgerichtshof. Erst wenn dieser eine abschließende Rechtsauffassung geäußert hat, wird man wissen, wie groß die Chancen sind, dass eine Ausschreibung der Hamburger S-Bahn verlangen kann.

Bild: Deutsche Bahn AG

10 Responses

  1. Wenn die Privatisierungslobby das schafft, dann sollte die DB sich einfach nicht bewerben. Dann gucken die aber ganz schön doof und können ihre S-Bahn selber fahren. Das muss die DB dann zwei oder drei mal durchziehen und schon können wir diese ganze Ausschreibungs#!~$¬ hinter uns lassen!

    Deshalb: Runter mit unseriösen Privatbahnen vom Netz und zurück zur neuen Deutschen Bundesbahn mit Sicherheit für jeden Eisenbahner!


  2. Stefan Hennigfeld
    18.08.10 um 12:40

    Wegen mir muß die DB sich nirgendwo mehr bewerben. Ich fürchte aber, daß Du dann derjenige sein wirst, der doof guckt.

  3. Warum sollte eine privatbahn die S-Bahn Hamburg nicht betreiben können. Es gibt mitlerweile genug Privatbahnen die jahrelange Erfahrung gesammelt hat um auch ein solches Projekt zu bewältigen.


  4. Jürgen E.
    18.08.10 um 14:53

    @ DB.Tf

    Ob die DB AG in der Lage ist, eine S-Bahn zu betreiben, glaube ich auch nicht immer. Beispiele? Blicke doch mal in die Hauptstadt. Von den Dauerverspätungen und anderen Problemen bei der S-Bahn Rhein-Ruhr will ich gar nicht reden, die sind da noch vergleichsweise harmlos, für die Kunden aber mehr als ärgerlich.

    Aber über eine Behördenbahn kann man sich nicht beschweren, das macht das Leben für unmotivierte Mitarbeiter leichter.

  5. Wenn die Privatisierungslobby das schafft, dann sollte die DB sich einfach nicht bewerben. Dann gucken die aber ganz schön doof und können ihre S-Bahn selber fahren.

    Na das wollen doch andere Bewerber! Und wenn die DB sich nicht bewirbt, kann es doch nur gut sein für die anderen: Ein Konkurrent weniger.

    Das muss die DB dann zwei oder drei mal durchziehen und schon können wir diese ganze Ausschreibungs#!~$¬ hinter uns lassen!

    Hä? Wieso? Wenn ein Fremdanbieter der DB den Kuchen wegschnappt, können wir Ausschreibungen hinter uns lassen?

    Das würde doch nur zeigen, dass Ausschreibungen erfolgreich sein können.

  6. Hier kapiert mein werter (leider-)Kollege einfach mal wieder nicht:

    Die Eisenbahn ist fuer den Kunden=Fahrgast=ehem. selbstverladendes Stueckgut gedacht und nicht als Arbeitsbeschaffungsmassnahme fuer Null-Bock-Tf.

  7. Keine angst, dass es keinen Verkehr gäbe, wenn es zu einer ausschreibung keinen Bewerber gäbe.

    Wenn sich auf eine ordnungsgemäße Ausschreibung sich kein Unternehmen bewerben sollte, kann der Aufgabenträger eine Ersatzvornahme vornehmen, sprich: ein leistungsfähiges Unternehmen beauftragen, zu einem realistischen Preis die Leistung auszuführen.


  8. Stefan Hennigfeld
    19.08.10 um 18:05

    Ja, und er kann das Unternehmen per Auferlegung dazu zwingen. Wenn die DB sich also nicht bewirbt und auch kein anderes EVU, dann kann der Aufgabenträger die DB per Auferlegung zwingen, die Verkehre zu fahren.


  9. Jürgen E.
    19.08.10 um 21:34

    Ja, und er kann das Unternehmen per Auferlegung dazu zwingen. Wenn die DB sich also nicht bewirbt und auch kein anderes EVU, dann kann der Aufgabenträger die DB per Auferlegung zwingen, die Verkehre zu fahren.

    Und das zu einem Preis, welcher der DB gar nicht recht wäre.


  10. Stefan Hennigfeld
    19.08.10 um 21:40

    Das ist auch der Grund, wieso Brüggemann der Eurobahn sofort angeboten hat, Ersatzleistungen zu fahren. Bzw. es gab mehrere Gründe.

    1. DB Regio NRW GmbH hat das vorrangige Ziel, Geld zu verdienen. Unternehmensziel ist es nicht, Privatbahnen zu sabotieren.

    2. Bei einer Auferlegung hätte DB Regio NRW auch fahren müssen, aber für weniger Geld.

    Die Auferlegung ist ja gerade für solche Fälle eingeführt worden: Für den Fall daß sich niemand findet, der Interesse hat, kann der Aufgabenträger ein Verkehrsunternehmen per Auferlegung zwingen. Natürlich muß der Verkehr dann auch bezahlt werden und zwar so, daß das EVU einen angemessenen Gewinn erzielen kann.

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